Den Nießbrauch löschen – So funktioniert die Aufhebung!

Von anwalt.org, letzte Aktualisierung am: 7. März 2022

Können Sie das Recht auf Nießbrauch auch löschen?
Können Sie das Recht auf Nießbrauch auch löschen?

Ob nun beim Vererben, im Rahmen einer Schenkung oder beim Kauf eines entsprechend belasteten Grundstücks: Das Nießbrauchrecht kann in unterschiedlichsten Situationen von Bedeutung sein und für den ein oder anderen stellt es nicht selten auch ein größeres Hindernis dar. Der Nießbrauch schränkt nämlich die Rechte des neuen Eigentümers wesentlich ein. Nutzung und Fruchtziehung sind dem Berechtigten überlassen.

Nicht selten wollen die Eigentümer aus diesem Grund das Nießbrauchrecht aufheben und löschen lassen. Dass das jedoch gar nicht so einfach ist, behandelt der folgende Ratgeber. Wie und wann können Eigentümer den Nießbrauch löschen? Welche Gefahren bringt der Nießbrauchsverzicht mit sich? Können Sie das Nießbrauchrecht auch abkaufen?

FAQ: Nießbrauch löschen

Ist es möglich, einen Nießbrauch zu löschen?

Grundsätzlich ist es möglich, einen Nießbrauch löschen bzw. aufheben zu lassen. Allerdings ist das ein durchaus komplizierter Prozess. Hier lesen Sie mehr dazu.

Wie muss ich vorgehen, um den Nießbrauch zu löschen?

Damit Sie einen Nießbrauch löschen können, muss der Berechtigte einen Verzicht auf eben diesen erklären.

Wie funktioniert die Löschung vom Nießbrauch?

Ohne die Zustimmung des Berechtigten lässt sich der Nießbrauch kaum aufheben.
Ohne die Zustimmung des Berechtigten lässt sich der Nießbrauch kaum aufheben.

Der wesentliche Vorteil davon, den Nießbrauch aufheben zu lassen: Der Eigentümer muss einen wesentlichen Teil seiner Rechte nach der Löschung aus dem Grundbuch nicht weiter an den Nießbraucher abtreten. Zu nennen sind hier zum einen das Recht auf Nutzung, zum anderen das auf Fruchtziehung. Letzteres meint, dass der Berechtigte etwa auch ein Objekt nach eigenem Wunsch vermieten darf und die Mieteinnahmen in die eigene Tasche fließen.

Ob nun nach Kauf, Schenkung oder Erbrecht: Es gestaltet sich grundsätzlich schwierig, einen gewährten Nießbrauch zu beenden. Nicht umsonst ist dieses Recht nämlich auch offiziell hinterlegt – bei Immobilien zum Beispiel im Grundbuch eingetragen.

Wenn Sie den Nießbrauch löschen wollen, bedarf es der Zustimmung von mehreren Seiten: Zum einen muss der Berechtigte den Verzicht auf den Nießbrauch gegenüber dem Begünstigten erklären, zum anderen muss die entsprechende Löschungsbewilligung an das Grundbuchamt weitergereicht werden.

Ohne die Zustimmung des Nießbrauchers ist es nicht möglich, den im Grundbuch festgehaltenen Nießbrauch zu löschen (§ 875 Bürgerliches Gesetzbuch – BGB). Verlangt etwa der neue Eigentümer einseitig die Ablösung vom Nießbrauch, ist der Berechtigte nicht zur Zustimmung verpflichtet.

Erst nach der Löschung des Nießbrauchrechts aus dem Grundbuchamt ist der Vorgang abgeschlossen.

Nießbrauch löschen – Vorsicht, Stolperfallen!

Nießbrauch löschen lassen? Der Erblasser kann die Dauer auch vorab begrenzen.
Nießbrauch löschen lassen? Der Erblasser kann die Dauer auch vorab begrenzen.

Selbst wenn sich Nießbraucher und Eigentümer dahingehend einig sind und den Nießbrauch gleichermaßen aufheben wollen, gibt es einige Stolpersteine, mit denen die Beteiligten rechnen müssen:

  1. Der Nießbraucher ist an seine Erklärung nur insofern gebunden, als er schon bereits vor der Löschung eine entsprechende Erklärung vor dem Grundbuchamt abgegeben hat oder aber dem Begünstigten eine notarielle Löschungsbewilligung überreichte (§ 875 Absatz 2 BGB). Ist dies nicht der Fall, kann der Berechtigte seine Meinung wieder ändern.
  2. Grundsätzlich können dem Begünstigten auch steuerliche Nachteile drohen. Handelt es sich um einen unentgeltlichen Verzicht auf den Nießbrauch, ist stets von einer Schenkung auszugehen, für die wiederum Steuern anfallen können. Selbst wenn Sie den Berechtigten für den Verzicht auf Nießbrauch auszahlen, kann die Steuerlast zu Ihren Ungunsten ausfallen, etwa indem die Schenkungs- oder Erbschaftsteuer auf Sie übergeht oder aber die Ertragssteuer für Mieteinnahmen usf.
  3. Es kann schnell zu Problemen führen, sich „arm zu schenken“. Ist der Nießbraucher etwa auf Sozialleistungen angewiesen, weil er den Nießbrauch hat löschen lassen und keine Einkünfte mehr bzw. höhere Mietkosten hat, kann der Vorgang im Zweifel auch von den zuständigen Ämtern angefochten werden.
  4. Wollen Sie vereinfachend den Nießbrauch nicht ablösen, die generierten Mieteinnahmen aber auf das Eigentümerkonto übertragen, handelt es sich auch hier um Schenkungen, für die sich der Fiskus interessiert.
  5. Wenn Sie den Nießbrauch löschen wollen, entstehen Kosten für die Grundbuchänderung und die notariell zu beurkundende Löschungsbewilligung. Wie hoch diese am Ende sind, richtet sich nach dem jeweiligen Gegenstandswert.
Um das Für und Wider auch und besonders bezüglich der steuerlichen Aspekte zu betrachten, ist der Rat Ihres Steuerberaters einzuholen. Dieser kann sämtliche Facetten beleuchten und den günstigsten Weg ermitteln.

Können Sie das Nießbrauchrecht verkaufen?

Das Recht auf Nießbrauch verkaufen? Das ist nicht direkt möglich.
Das Recht auf Nießbrauch verkaufen? Das ist nicht direkt möglich.

Das Nießbrauchrecht ist nicht übertragbar (§ 1059 BGB) – Ausnahme: juristische Personen haben das Recht auf Nießbrauch (§ 1059a BGB). Das bedeutet, dass Ihnen kein Dritter den Ihnen gewährten Nießbrauch abkaufen kann, um dann selbst Nießbraucher zu sein. Nach § 1059 BGB kann höchstens die Ausübung des Nießbrauchrechts an einen anderen übertragen werden. Das Recht selbst bleibt dabei beim Berechtigten.

Grundsätzlich besteht lediglich die Möglichkeit, auf das so gewährte Nutzungsrecht zu verzichten und den im Grundbuch eingemeißelten Nießbrauch löschen zu lassen. Eine Abschlagszahlung kann zwischen Begünstigtem und Nießbrauchsberechtigtem vereinbart werden. Das Nießbrauchrecht wird hier nicht verkauft, sondern komplett aufgehoben. Alle Anrechte auf das Objekt (Nutzung, Fruchtziehung und Verfügung) gehen allein auf den Eigentümer über.

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (118 Bewertungen, Durchschnitt: 4,19 von 5)
Den Nießbrauch löschen – So funktioniert die Aufhebung!
Loading...

49 Gedanken zu „Den Nießbrauch löschen – So funktioniert die Aufhebung!

  1. Rajabi

    Hallo meine Mann hat vor 10 Jahre 2 Eigentüme gekauft und gebaut. In unserem Ehe Zeit. Er hat aber vor 7 Jahre unter meine Rücken und ohne ich bescheid wissen die beide Häuser durch nissvertrag seine Tochter vonseine letzte Ehe gegeben. Weil er allein in Grundbuch stand.
    Meine Frage ist:
    1. Kann er die zrück bekommen ,wenn ja wie, weil die Tochter gibr die nicht züruck.
    2. Was kann ich als ehpartnerin dagegen tun, weil ich und mein Kind haben auch Rechte dazu. Jetzt habrn wir nichts mehr.
    Danke

    Antworten
    1. Sarah

      Guten Tag,
      kann der Nießbrauch aufgrund Drohungen, Anfeindungen und psychisch sowie emotionalem Druck durch den Nießbrauchberechtigten gegenüber der Eigentümer gelöscht werden?
      Das mit Nießbrauch belegte Hintergebäude befindet sich auf dem Grundstück der Eigentümer, welche ebenfalls auf dem Grundstück leben.
      Gibt es hier irgendwelche Möglichkeiten den Nießbrauch zu löschen?!
      Vielen Dank

      Antworten

Hinterlassen Sie einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.