Umweltrecht in Deutschland: Gesetze und Normen für den Umweltschutz

Von anwalt.org, letzte Aktualisierung am: 25. August 2020

Umweltschutz: Welche Gesetze und Rechtsgebiete gibt es in Deutschland, die diesem Zwecke dienen?
Umweltschutz: Welche Gesetze und Rechtsgebiete gibt es in Deutschland, die diesem Zwecke dienen?

Das Umweltrecht umfasst alle Gesetze und Normen, die dem Umweltschutz dienlich sind. Die Menschheit wird zunehmend umweltbewusster – vor allem der Klimaschutz und Verschmutzung der Weltmeere sind Themen, die in den letzten Jahren immer mehr an Bedeutung gewonnen haben. Denn verändert sich die Umwelt, verändert sich auch das Leben der Menschen auf der Erde.

Aus diesem Grund muss die Umwelt geschützt werden. Zahlreiche Gesetze sorgen in Deutschland dafür, dass der Mensch zu einem verantwortungsbewussten Umgang mit der Umwelt gezwungen und bei Verstößen gemaßregelt wird. Das Umweltrecht ist kein klar abgegrenztes Rechtsgebiet. Vielmehr sind unter diesem Begriff sämtliche Rechtsnormen zusammengefasst, die es zum Ziel haben, die Umwelt zu schützen.

Doch welche Rechtsgebiete und Gesetze umfasst das Umweltrecht in Deutschland genau und was beinhalten diese? Welche Regelungen gibt es im europäischen und internationalen Umweltrecht? Was tut ein Anwalt für Umweltrecht? Im Folgenden sollen diese Fragen geklärt werden.

Welche Umweltgesetze gibt es in Deutschland?

Umweltrecht: Gesetze sorgen dafür, dass der Umweltverschmutzung entgegengewirkt wird.
Umweltrecht: Gesetze sorgen dafür, dass der Umweltverschmutzung entgegengewirkt wird.

Alle Umweltgesetze und Normen sollen dem Umweltschutz dienen. Es handelt sich dabei um Vorschriften zum Umgang mit der Umwelt, die von Menschen eingehalten werden sollen, um damit eben diese zu schützen. Es gibt zum einen Einzelgesetze, die nur zum Schutz der Umwelt geschaffen wurden. Zum anderen gibt es auch Umweltschutzregelungen, die in Gesetzen integriert sind, die nicht allein zum Zweck des Umweltschutzes existieren.

  • Zum Kernbereich gehörende Umweltgesetze: Umweltnormen (Umweltvölkerrecht, Umweltbestimmungen im EU-Recht, Artikel 20a Grundgesetz), Umweltstrafrecht und Querschnittsgesetze zur Umwelt
  • In Fachrechtsgebieten integrierte Umweltschutzregelungen: Bau- und Planungsrecht, Bergrecht, Energierecht, Immissionsschutzrecht, Landwirtschaftsrecht, Verkehrsrecht, Wasserrecht
  • Eigene, neue Rechtsgebiete für den Umweltschutz: Klimaschutzrecht und Ressourcenschutzrecht (Hier vereinen sich klassisches Umweltrecht und andere Rechtsgebiete und Einzelgesetze, die nicht Teil des Umweltrechts sind, aber dennoch dem Umweltschutz dienlich sind.)

Die zentrale Umweltbehörde in Deutschland ist das Umweltbundesamt (UBA). Dessen Aufgabe ist es zum einen Vorschläge für Umweltschutzregelungen zu unterbreiten und zum anderen Umweltgesetze zu vollziehen. Im Folgenden sollen wichtige Umweltgesetze näher vorgestellt und betrachtet werden.

Umwelthaftungsgesetz: Was ist Umwelthaftung?

Die Umwelthaftung kann als Instrument des Umweltschutzes verstanden werden. Sie dient dazu, Umweltschäden vorzubeugen bzw. zu kompensieren. Das Umwelthaftungsgesetz erfasst diese Schäden seit dem Jahr 1990. Es sollen

Umweltstrafrecht: Strafen für Verstöße gegen das Umweltrecht

Welche Umweltgesetze gibt es in Deutschland, Europa und global?
Welche Umweltgesetze gibt es in Deutschland, Europa und global?

Die Umweltkriminalität nimmt laut Bundesumweltamt stetig ab, was auch aus einem wachsenden Umweltbewusstsein innerhalb der Bevölkerung resultiert. Beim Umweltstrafrecht handelt es sich um ein Teilgebiet des deutschen Strafrechts, welches regelt, wie Verstöße gegen das deutsche Umweltrecht geahndet werden.

  • Dabei handelt es sich zum einen um Verstöße gegen das Strafgesetzbuch (§§ 324-330). Dazu gehören zum Beispiel folgende Verstöße: Verunreinigung von Gewässern, Luft und Boden, nicht erlaubter Umgang mit Abfällen, Gefährdung von schutzbedürftigen Gebieten
  • Zum anderen gehört zum Umweltstrafrecht auch die Ahndung von Verstößen gegen einzelne Umweltschutzrechtsgebiete- und gesetze (Nebenstrafrecht) wie zum Beispiel solche gegen das Bundesnaturschutzgesetz, die Gefahrstoffverordnung oder das Pflanzenschutzgesetz.

Gibt es ein Umweltschutzgesetz in Deutschland?

Ein sogenanntes Umweltschutzgesetz gibt es in Deutschland nicht – ein solches gibt es hingegen bei unseren Nachbarn in der Schweiz. Das dort geltende Bundesgesetz über den Umweltschutz, kurz Umweltschutzgesetz, enthält Vorschriften zum Schutz vor Umwelteinwirkungen und zum Umgang mit der Umwelt.

Was ist das Umweltgesetzbuch?

Das Umweltgesetzbuch (UGB) sollte der Zusammenfassung und Vereinfachung des deutschen Umweltfachrechts dienen. Mit diesem Gesetz sollte das Umweltrecht bundeseinheitlich geregelt werden. Im Jahr 2009 wurde der Gesetzesentwurf jedoch für gescheitert erklärt.

Europäisches Umweltrecht und EU-Umweltrecht

Gesetze, die dem Umweltschutz dienen, sollen zum Beispiel der globalen Erwärmung entgegenwirken.
Gesetze, die dem Umweltschutz dienen, sollen zum Beispiel der globalen Erwärmung entgegenwirken.

Auf europäischer Ebene wird das Umweltrecht durch verschiedene Verträge bestimmt:

  • Im Vertrag über die Europäische Union (EUV), kurz EU-Vertrag genannt, wird deutlich, dass der Umweltschutz und die Verbesserung der Umweltqualität wichtige Aufgaben der EU-Kommission darstellen.
  • Von Bedeutung sind außerdem der Grundsatz zur Nachhaltigkeit und das Intergrationsprinzip im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV). Dieser legt außerdem konkret fest, welche Aufgaben und Ziele der europäische Umweltschutz hat.
  • Zu diesen wird durch den Vertrag von Lissabon die Bekämpfung des Klimawandels hinzugefügt.

Die Europäische Union soll gemäß AEUV eine Energiepolitik betreiben, welche die Notwendigkeit der Verbesserung bzw. des Schutzes der Umwelt berücksichtigt.

Umweltvölkerrecht: Internationales Umweltrecht

Ein internationales Umweltrecht ist nötig, da nationales Umweltrecht allein die globalen Umweltprobleme nicht lösen kann. Um Umwelt auf der ganzen Welt zu schützen, muss auf internationaler Ebene Umweltpolitik betrieben werden. Zu diesem Zweck gibt es das Umweltvölkerrecht, welches dem globalen Umweltschutz dient. Umweltabkommen zwischen den Staaten sollen dafür sorgen, dass Länder gemeinsam negativen Umwelteinflüssen entgegenwirken.

Was macht ein Anwalt für Umweltrecht?

Das Umweltrecht ist zwar kein abgeschlossenes bzw. eigenständiges Rechtsgebiet, jedoch gibt es zahlreiche Anwälte, die sich auf juristische Fragen in diesem Bereich spezialisiert haben. Egal ob zu Aspekten des Bau- und Planungsrechts, des Immissionsschutzrechts oder des Wasserrechts – ein Rechtsanwalt für Umweltrecht kann Sie in solchen Angelegenheiten beraten und weiterhelfen.

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