Archiv der Kategorie: Urteil

Urteil: Gilt ein Unfall im Homeoffice als Arbeitsunfall?

Gilt ein Unfall, der im Homeoffice geschieht, als Arbeitsunfall? Darüber hat jetzt das Bundessozialgericht (BSG) entschieden. Wann ein Arbeitsunfall im Homeoffice vorliegen kann und welche Ansprüche Arbeitnehmer danach geltend machen können, erfahren Sie hier.

Rechte für Mieter beim Kündigungsschutz durch BGH-Urteil gestärkt

Haben Mieter ein besonderes Recht auf Kündigungsschutz, wenn ihnen eine spezielle Klausel im Mietvertrag lebenslanges Wohnrecht einräumt? Mit dieser Frage beschäftigte sich der Bundesgerichtshof. Wie er entschied und wann eine Kündigung zulässig ist, lesen Sie hier.

BAG-Urteil zur Verzugspauschale für Arbeitnehmer

Wird das Gehalt verspätet gezahlt, ist das für Arbeitnehmer ärgerlich. Aber steht ihnen in diesem Fall auch eine Verzugspauschale zu? Wie das Bundesarbeitsgericht entschied, wann das Gehalt fällig ist und wie Sie bei Zahlungsverzug reagieren sollten, erfahren Sie hier.

Ist “Ballermann” als Marke bald nicht mehr geschützt?

Wer eine Ballermann-Party schmeißen will, muss Lizenzgebühren zahlen. Die Bezeichnung wurde von einem niedersächsischen Ehepaar als Wortmarke geschützt, die Idee machte sie reich. Dies könnte sich aber durch einen neuen Fall künftig ändern.

Digitaler Nachlass: Urteil des BGH zum Facebook-Konto nach dem Tod

Weil ihre Tochter vor Jahren unter ungeklärten Umständen verstarb, erhoffte sich eine Frau Hinweise aus dem Facebook-Konto der 15-Jährigen. Das Thema digitaler Nachlass ist jedoch seit einigen Jahren immer wieder ein Streitpunkt: Sollen die Daten geschützt werden oder gehen auch die digitalen Erzeugnisse an die Erben über?

Rückflug auf eigene Faust: Wer zahlt die Kosten?

Übernimmt der Reiseveranstalter die Kosten, wenn ein Urlauber einen Rückflug auf eigene Faust bucht? Hier erfahren Sie, wie der Bundesgerichtshof entschied und welche Ansprüche Reisende bei einer Flugverspätung geltend machen können.

Urteil: Wann darf Facebook meinen Kommentar löschen?

Weil ein Nutzer mindestens 100 Mal den gleichen ausländerfeindlichen Kommentar postete, sah sich Facebook gezwungen, diese Beiträge zu löschen. Der Nutzer berief sich auf die Meinungsfreiheit und zog vor Gericht.

Urteil: Krankenhausbehandlung auch ohne Überweisung möglich

Ist eine Krankenhausbehandlung grundsätzlich ohne eine Überweisung möglich, wenn kein Notfall vorliegt? Wie das Bundessozialgericht in diesem Fall entschied und ob in Deutschland eine allgemeine Behandlungspflicht für Ärzte besteht, lesen Sie hier!

Urteil: Streikverbot für Beamte besteht auch weiterhin

In einem Urteil gab das Bundesverfassungsgericht jetzt bekannt, dass das Streikverbot für Beamte auch weiterhin bestehen bleibt. Wie das Gericht dies begründet und warum Beamte grundsätzlich nicht streiken dürfen, erfahren Sie hier!

Nach Urteil: Diesel-Fahrverbot tritt in Hamburg in Kraft

Das umstrittene Diesel-Fahrverbot tritt Ende Mai in Hamburg in Kraft. Lesen Sie hier, wie das Bundesverwaltungsgericht zu diesem Urteil kam, für welche Fahrzeuge das Fahrverbot gilt und welche Bußgelder bei einem Verstoß drohen.