Wahlzettel ungültig machen: Wie geht das?

Von anwalt.org, letzte Aktualisierung am: 7. April 2021

Wie können Sie Ihren Wahlzettel ungültig machen?
Wie können Sie Ihren Wahlzettel ungültig machen?

FAQ: Wahlzettel ungültig machen

Wie mache ich meinen Wahlzettel ungültig?

Es gibt unterschiedliche Optionen, mit denen Sie Ihren Wahlzettel ungültig machen können. Grundsätzlich kann die Stimme nicht berücksichtigt werden, wenn der Willen des Wählers nicht eindeutig zu erkennen ist. Sie können zum Beispiel den Wahlschein ungültig machen, indem Sie das ganze Dokument durchstreichen.

Kann man sich bei Wahlen auch einfach enthalten?

Niemand kann Sie laut deutschem Wahlrecht dazu zwingen, an einer Wahl teilzunehmen. Sie können daher auch einfach auf Ihr Recht zu wählen verzichten, ohne irgendwelche Konsequenzen zu befürchten.

Wahlzettel ungültig machen: Ist das sinnvoll?

Ob es sinnvoll ist oder nicht, einen Wahlzettel ungültig zu machen, muss jeder Wähler für sich selbst entscheiden. Grundsätzlich macht es keinen Unterschied, ob Sie einfach nicht an der Wahl teilnehmen oder Ihre Stimme bei der Wahl ungültig machen.

Bei Wahlen die Stimme ungültig machen 

Wahlzettel ungültig machen: Ob das sinnvoll ist, muss jeder für sich selbst entscheiden.
Wahlzettel ungültig machen: Ob das sinnvoll ist, muss jeder für sich selbst entscheiden.

Die den deutschen Bundestagswahlen im Jahr 2017 lag die Wahlbeteiligung unter allen wahlberechtigten Bürgern bei 76,3 Prozent. In diese Statistik fließen allerdings nicht nur Menschen ein, die ihre Stimme auch wirklich einer Partei gegeben haben.

Auch Wahlberechtigte, welche ihren Wahlzettel ungültig machen, sind in dieser Statistik erfasst. Sie haben ja quasi an der Wahl teilgenommen, auch wenn sie sich nicht für eine Partei entscheiden konnten bzw. wollten.

Doch wie können Sie einen Wahlschein eigentlich ungültig machen? Ist dieser Schritt sinnvoll und drohen Konsequenzen, wenn Sie gar nicht erst an der Wahl teilnehmen und sich enthalten? Diesen Fragen geht der nachfolgende Ratgeber auf den Grund und informiert Sie umfassend.

Stimmzettel ungültig machen: So geht´s

Ein Blick auf § 39 Absatz 1 Bundeswahlgesetz (BWahlG) verrät, wann eine Stimme bei einer Wahl als ungültig angesehen wird:

(1) Ungültig sind Stimmen, wenn der Stimmzettel

1. nicht amtlich hergestellt ist,

2. keine Kennzeichnung enthält,

3. für einen anderen Wahlkreis gültig ist,

4. den Willen des Wählers nicht zweifelsfrei erkennen läßt,

5. einen Zusatz oder Vorbehalt enthält.

[…]

Der einfachste Weg, auf welchem Sie Ihren Wahlzettel ungültig machen können, ist, das Dokument einfach durchzustreichen. Wahlweise können Sie auch alle Kästchen ankreuzen, um für die Wahl Ihre Stimme ungültig zu machen.

Wahlzettel ungültig machen: Welche Konsequenzen hat das?

Grundsätzlich sind Sie in Deutschland nicht dazu verpflichtet, an der Wahl teilzunehmen. Einige Bürger entscheiden sich deshalb dafür, keinen Stimmzettel auszufüllen, was sich dann in der Wahlbeteiligung niederschlägt.

Wenn Sie allerdings Ihren Wahlzettel ungültig machen, tauchen Sie in der offiziellen Wahlstatistik auf. Sie haben also an der Wahl teilgenommen, auch wenn Sie keine Stimme für eine Partei abgegeben haben.

Interessant: Viele Leute, die sich mit keiner der Parteien identifizieren können, sehen es als eine Form des Protests an, den Stimmzettel ungültig zu machen oder gar nicht erst an der Wahl teilzunehmen.

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