Verhinderungspflege nach SGB XI: Was sich dahinter verbirgt

Was ist Verhinderungspflege? Unser Ratgeber klärt auf.
Was ist Verhinderungspflege? Unser Ratgeber klärt auf.

Was bedeutet bzw. ist Verhinderungspflege eigentlich genau? Pflegende Angehörige können selbst erkranken oder eine Auszeit benötigen. In diesem Zusammenhang kommt dann die sogenannte Verhinderungspflege zum Tragen. Was diese beinhaltet, wer sie erhält und welche Voraussetzungen gegeben sein müssen, erklärt unser Ratgeber zum Thema.

FAQ: Verhinderungspflege

Was gilt als Verhinderungspflege?

Sind pflegende Angehörige verhindert, können andere Personen oder ein Pflegedienst die Versorgung im Rahmen der Verhinderungspflege übernehmen.

Wer hat Anspruch auf diese Art der Pflege?

In der Regel haben Pflegebedürftige mit den Pflegegraden 2 bis 5 Anspruch auf Verhinderungspflege. Wie diese zu beantragen ist, erfahren Sie hier.

Welche Leistungen sind bei der Verhinderungspflege anwendbar?

Leistungen aus der Pflegeversicherung können für die Abdeckung der Verhinderungspflege verwendet werden. Eine Kombination aus Kurzzeit- und Verhinderungspflege ist ebenso möglich.

Verhinderungspflege: Was ist das?

Eine Verhinderungspflege kann durch Verwandte geleistet werden.
Eine Verhinderungspflege kann durch Verwandte geleistet werden.

Es ist nicht selten, dass Angehörige Pflegebedürftige betreuen und deren Pflege übernehmen. Wird in einem solchen Fall eine Vertretung aufgrund einer Erkrankung, eines kurzfristigen Termins oder eines Urlaubs benötigt, kommt die sogenannte Verhinderungspflege ins Spiel.

Diese Art der Pflege soll verhindern, dass eine Lücke in der Versorgung entsteht bzw. Pflegebedürftige gar nicht mehr versorgt werden. Die Verhinderungspflege kann stunden-, tage- oder auch wochenweise in Anspruch genommen werden. Zudem ist es möglich, eine Kurzzeitpflege mit einer Verhinderungspflege zu kombinieren, sodass die Versorgung auch in einer Einrichtung erfolgen kann.

Eine Verhinderungspflege durch Angehörige, eine Privatperson oder einen Pflegedienst ist ebenso möglich, wie die bereits erwähnte Unterbringung in einer Pflegeeinrichtung bei der Kombination mit der Kurzzeitpflege. Kosten für diese kurzeitige stellvertretende Pflege werden bis zu einer bestimmten Höhe durch die Pflegekasse getragen, wenn ein Pflegegrad 2, 3, 4 oder 5 vorliegt. Bei diesen Pflegegraden besteht ein Anspruch auf Verhinderungspflege.

Kosten, die bei einer solchen Pflege entstehen können, sind z. B. die für die Pflegesachleistungen des Pflegedienstes (ambulante Pflege) oder auch die Fahrtkosten, wenn die Verhinderungspflege durch andere Verwandte bzw. Privatpersonen geleistet wird. Auch der Verdienstausfall dieser Pflegenden kann bis zu einem bestimmten Grad durch die Pflegekasse erstattet werden. Ein Antrag vor Inanspruchnahme ist nicht zwingend notwendig.

Es ist daher möglich, dass eine Verhinderungspflege rückwirkend gezahlt wird. Hierfür müssen in der Regel die Rechnungen der Ersatzpflege bei der Pflegekasse eingereicht werden.

SGB XI: Verhinderungspflege ist rechtlich geregelt

Die rechtliche Grundlage für die Verhinderungspflege findet sich im Sozialgesetzbuch XI (Elftes Buch SGB) in § 39. Dieser Paragraph regelt die Leistungen, dem Umfang sowie die Kosten einer Verhinderungspflege. Die Definition hier lautet wie folgt:

Ist eine Pflegeperson wegen Erholungsurlaubs, Krankheit oder aus anderen Gründen an der Pflege gehindert, übernimmt die Pflegekasse die nachgewiesenen Kosten einer notwendigen Ersatzpflege für längstens sechs Wochen je Kalenderjahr[…] Voraussetzung ist, dass […] Pflegebedürftige zum Zeitpunkt der Verhinderung mindestens in Pflegegrad 2 eingestuft ist. Die Aufwendungen der Pflegekasse können sich im Kalenderjahr auf bis zu 1.612 Euro belaufen, wenn die Ersatzpflege durch andere Pflegepersonen sichergestellt wird als solche, die mit dem Pflegebedürftigen bis zum zweiten Grade verwandt oder verschwägert sind oder die mit ihm in häuslicher Gemeinschaft leben.

Wer bekommt Verhinderungspflege? Das ist gesetzlich festgelegt.
Wer bekommt Verhinderungspflege? Das ist gesetzlich festgelegt.

Pflegebedürftige und deren pflegende Angehörige können auf Basis dieser Bestimmungen die Versorgung kurzfristig sicherstellen und die Ausgaben rückwirkend von der Pflegekasse zurückfordern. In diesem Zusammenhang ist es auch wichtig zu beachten, dass bei einer Verhinderungspflege die Kosten nur bis zur Höhe des Pflegegeldes steuerfrei sind. Dies ist auch nur dann der Fall, wenn die Versorgung durch Angehörige geleistet wird. Die Verhinderungspflege ist nur steuerfrei, wenn diese Voraussetzungen vorliegen.

Der jährliche Kostenrahmen ist auf 1.612 Euro begrenzt und kann maximal für sechs Wochen im Jahr in Anspruch genommen werden. Üblicherweise erhalten Personen, die eine Verhinderungspflege übernehmen, maximal einen Betrag, der dem monatlichen Pflegegeld entspricht, jedoch auch geringer ausfallen kann. Wann eine Verhinderungspflege für wie lange in Anspruch genommen wird, ist den Betroffenen selbst überlassen oder hängt von den jeweiligen Umständen ab, die eine solche Versorgung notwendig machen.

Verhinderungspflege: Bestimmte Voraussetzungen müssen vorliegen

Wie bereits beschrieben, besteht ein Anspruch auf Verhinderungspflege nur dann, wenn die Pflegegrade 2 bis 5 vorliegen und die Versorgung durch Angehörige bzw. Bekannte erfolgt. Diese Versorgung muss zudem mindestens sechs Monate im eigenen Zuhause des Pflegebedürftigen stattfinden.

Zusammenfassend müssen folgende Voraussetzungen bestehen, damit die Kosten der Verhinderungspflege von der Pflegekasse übernommen werden:

  • Angehörige pflegen Bedürftige für mindestens sechs Monate in der häuslichen Umgebung.
  • Die Pflege findet mindestens für 10 Stunden in der Woche statt.
  • Die Angehörigen erhalten Pflegegeld von der Pflegekasse.
  • Es liegt mindestens ein Pflegegrad 2 vor.

Betroffene ohne einen anerkannten Pflegegrad oder mit einem Pflegegrad 1 können eine Verhinderungspflege nicht in Anspruch nehmen. In einem solchen Fall muss die Versorgung durch die Verwandten in der Regel selbst organisiert werden.

Die Verhinderungspflege findet zu Hause statt, kann jedoch mit der Kurzzeitpflege kombiniert werden.
Die Verhinderungspflege findet zu Hause statt, kann jedoch mit der Kurzzeitpflege kombiniert werden.

Die Entscheidung, wer die Verhinderungspflege leistet, steht den Betroffenen bzw. deren Angehörigen frei. Allerdings sollten sich Angehörige, die eine längere Zeit abwesend sein werden, genau überlegen, wem sie diese Aufgabe der Grundpflege übertragen.

Die Verhinderungspflege in der Höhe des 1,5-fachen des monatlichen Pflegegeldes wird zudem auch nur dann getragen, wenn die Person, die diese übernimmt, mit dem Pflegebedürftigen nah verwandt ist.

Kinder, Eltern, Geschwister, Stiefeltern und auch verschwägerte Angehörige sowie Lebenspartner können die Verhinderungspflege dann übernehmen.

Antrag auf Verhinderungspflege

Um Leistungen im Rahmen der Verhinderungspflege zur erhalten, empfiehlt es sich immer, mit der Pflegekasse bereits vor der Inanspruchnahme darüber zu sprechen. Zwar ist, wie erwähnt, ein Antrag im Vorfeld nicht notwendig, dennoch kann die Pflegekasse wichtige Hinweise zur Einreichung der notwendigen Unterlagen geben.

Ein Antrag vorab minimiert das Risiko, dass Pflegende am Ende auf den Kosten sitzen bleiben. Ist die Abwesenheit länger geplant, ist der vorherige Antrag bei der Pflegekasse sinnvoll. Handelt es sich jedoch um eine kurzfristige Situation, kann ein solcher Antrag auch rückwirkend eingereicht werden. Pflegende sollten dann alle Belege und Rechnungen für den Zeitraum der Ersatzpflege sammeln und diese bei der Pflegekasse einreichen.

In der Regel bieten die Kranken- und Pflegekassen auf Ihren Webseiten spezielle Formulare an, die dann auszufüllen sind. Üblicherweise kann für die Verhinderungspflege ein Antrag also online gestellt werden. Meist ist es auch möglich, die zuständige Pflegekasse anzuschreiben, um die Inanspruchnahme anzukündigen.

Leistungen bei einer Verhinderungspflege

Verhinderungspflege: Wann wird diese ausgezahlt? Das ist nach einem Antrag möglich.
Verhinderungspflege: Wann wird diese ausgezahlt? Das ist nach einem Antrag möglich.

Im Rahmen einer Verhinderungspflege können die Personen, die diese übernehmen, sowohl die Grundpflege als auch die hauswirtschaftliche Versorgung betreuen. Dies kann beispielsweise die Hilfe bei der Körperpflege, der Ernährung sowie der Mobilität beinhalten und auch die Unterstützung beim Kochen, Abwaschen und Reinigungsarbeiten bedeuten.

Ein eigentliches Verhinderungspflegegeld, um die Leistungen der Pflegenden abzudecken, gibt es nicht. Hier erfolgen die bereits benannten Zahlungen der Pflegekasse. Darüber hinaus wird das Pflegegeld bei einer Verhinderungspflege weiterhin gezahlt, jedoch halbiert. Dabei ist es unerheblich, ob diese Ersatzpflege von anderen Angehörigen oder einem Pflegedienst geleistet wird.

Bei einer Verhinderungspflege wird das Pflegegeld in der Regel also zur Hälfte ausgezahlt, sodass Angehörige dieses weiterhin erhalten, auch wenn sie die Pflege in diesem Zeitraum nicht ausführen.

Kurzzeitpflege und Verhinderungspflege sind kombinierbar

Ab Pflegegrad 2 besteht Anspruch auf Kurzzeitpflege sowie Verhinderungspflege.
Ab Pflegegrad 2 besteht Anspruch auf Kurzzeitpflege sowie Verhinderungspflege.

Bei einer Verhinderungspflege hängt die Höhe der Leistungen aus der Pflegeversicherung auch damit zusammen, ob diese Pflege mit dem Anspruch auf Kurzzeitpflege kombiniert wird. Pflegebedürftige mit den Pflegegraden 2 bis 5 können, wenn die Pflegeperson verhindert ist, auch eine Kurzzeitpflege in Anspruch nehmen.

Der Unterschied zwischen Kurzzeitpflege und Verhinderungspflege besteht darin, dass Pflegebedürftige im Zeitraum, in dem pflegende Angehörige oder der Pflegedienst verhindert sind bzw. die Versorgung nicht voll abdecken können, in einer Pflegeeinrichtung vollstationär versorgt werden. Diese Versorgung ist für höchstens vier Wochen im Jahr möglich.

Wird dieser Anspruch in einem Jahr nicht voll ausgeschöpft, können die bestehenden Restmittel für die Verhinderungspflege aufgewendet werden. So haben Angehörige bis zu 806 Euro mehr zur Verfügung, die zu den Leistungen im Einzelfall von bis zu 1.612 Euro hinzukommen. So können Pflegebedürftige für eine Verhinderungspflege bis zu 2.418 Euro im Jahr erhalten. Es ist also möglich, Verhinderungspflege und Kurzeitpflege miteinander zu kombinieren.

Wird umgekehrt von der Pflegekasse keine Verhinderungspflege eingefordert, können diese Mittel auf die Kurzzeitpflege im Jahr angerechnet. Dies kann dann für acht Wochen mit bis zu 3.386 Euro im Jahr erfolgen.

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Über den Autor

Dörte L.
Dörte L.

Dörte studierte an der Universität Potsdam Anglistik und Germanistik. Bereits während dieser Zeit hat sie sich im Zuge verschiedener Praktika in Redaktionen mit Themen wie Internetrecht, Umweltschutz, Verbraucherschutz und Mietrecht befasst. Mit ihren Kenntnissen und Erfahrungen in diesen und weiteren Schwerpunktbereichen unterstützt sie das anwalt.org-Team seit 2016.

3 Gedanken zu „Verhinderungspflege nach SGB XI: Was sich dahinter verbirgt

  1. Vali

    Hallo, wir haben bis jetzt von diese verhinderungspflege Geld nicht gewusst und sich nicht beantragt. Wir haben eine sehr enge Freundin die meiner Frau immer geholfen hat, wenn ich bei der Arbeit war, so kommte sie 2 mal in der Woche und wir haben ihr etwas Geld gegeben, 30-40 Euro die Woche von das Pflegegeld meiner Frau. Das seit 2017, seit dem meine Frau pflege grad 2 hat. Jetzt habe ich erfahren dass man rückwirkend von 4 jahre zurück beantragen kann. Problem ist, dass unsere Freundin die mit Pflege geholfen hat, hat diese, sagen mal 150 bis 200 Euro im Monat nicht in der Einkommensteuer Erklärung eingegeben. Als ich verstanden habe sind diese Geld steuerfrei aber musste in Steuererklärung eingegeben werden. Was passiert jetzt wenn wir seit 2000 beantragen und die Freundin unterschreibt dass sie das Geld bekommen hat, aber in ihr Steuererklärung nicht angegeben wurde? Kann dass schlimm werden? Wird das am Finanzamt gemeldet? Kann man rückwirkend in Steuererklärung für die letzt 4 Jahren eingeben? Vielen Dank im voraus für Ihre Antwort.

  2. Emil

    Meine Frage: Muss die Krankenkasse nach den Vorschriften immer das Geld für die Verhinderungspflege auf das Konto der Ersatzpflegekraft überweisen? Darf die Ersatzpflegegeld kein Bargeld von dem Pflegebedürftigen erhalten?

    1. Nagel

      Hallo, nein das Geld für Verhindspfgl.und Kurzzeitpfgl.wird, genauso wie das monatliche Pflegegeld,auf das Konto der zu pflegenden Person überwiesen.
      Liebe Grüße
      Algrid

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