Verhinderungspflege nach SGB XI: Was sich dahinter verbirgt

Was bedeutet bzw. ist Verhinderungspflege eigentlich genau? Pflegende Angehörige können selbst erkranken oder eine Auszeit benötigen. In diesem Zusammenhang kommt dann die sogenannte Verhinderungspflege zum Tragen. Was diese beinhaltet, wer sie erhält und welche Voraussetzungen gegeben sein müssen, erklärt unser Ratgeber zum Thema.

Verhinderungspflege: Was ist das?

Es ist nicht selten, dass Angehörige Pflegebedürftige betreuen und deren Pflege übernehmen. Wird in einem solchen Fall eine Vertretung aufgrund einer Erkrankung, eines kurzfristigen Termins oder eines Urlaubs benötigt, kommt die sogenannte Verhinderungspflege ins Spiel.

Diese Art der Pflege soll verhindern, dass eine Lücke in der Versorgung entsteht bzw. Pflegebedürftige gar nicht mehr versorgt werden. Die Verhinderungspflege kann stunden-, tage- oder auch wochenweise in Anspruch genommen werden. Zudem ist es möglich, eine Kurzzeitpflege mit einer Verhinderungspflege zu kombinieren, sodass die Versorgung auch in einer Einrichtung erfolgen kann.

Eine Verhinderungspflege durch Angehörige, eine Privatperson oder einen Pflegedienst ist ebenso möglich, wie die bereits erwähnte Unterbringung in einer Pflegeeinrichtung bei der Kombination mit der Kurzzeitpflege. Kosten für diese kurzeitige stellvertretende Pflege werden bis zu einer bestimmten Höhe durch die Pflegekasse getragen, wenn ein Pflegegrad 2, 3, 4 oder 5 vorliegt. Bei diesen Pflegegraden besteht ein Anspruch auf Verhinderungspflege.

Es ist daher möglich, dass eine Verhinderungspflege rückwirkend gezahlt wird. Hierfür müssen in der Regel die Rechnungen der Ersatzpflege bei der Pflegekasse eingereicht werden.

SGB XI: Verhinderungspflege ist rechtlich geregelt

Die rechtliche Grundlage für die Verhinderungspflege findet sich im Sozialgesetzbuch XI (Elftes Buch SGB) in § 39. Dieser Paragraph regelt die Leistungen, dem Umfang sowie die Kosten einer Verhinderungspflege. Die Definition hier lautet wie folgt:

Ist eine Pflegeperson wegen Erholungsurlaubs, Krankheit oder aus anderen Gründen an der Pflege gehindert, übernimmt die Pflegekasse die nachgewiesenen Kosten einer notwendigen Ersatzpflege für längstens sechs Wochen je Kalenderjahr[…] Voraussetzung ist, dass […] Pflegebedürftige zum Zeitpunkt der Verhinderung mindestens in Pflegegrad 2 eingestuft ist. Die Aufwendungen der Pflegekasse können sich im Kalenderjahr auf bis zu 1.612 Euro belaufen, wenn die Ersatzpflege durch andere Pflegepersonen sichergestellt wird als solche, die mit dem Pflegebedürftigen bis zum zweiten Grade verwandt oder verschwägert sind oder die mit ihm in häuslicher Gemeinschaft leben.

Pflegebedürftige und deren pflegende Angehörige können auf Basis dieser Bestimmungen die Versorgung kurzfristig sicherstellen und die Ausgaben rückwirkend von der Pflegekasse zurückfordern. In diesem Zusammenhang ist es auch wichtig zu beachten, dass bei einer Verhinderungspflege die Kosten nur bis zur Höhe des Pflegegeldes steuerfrei sind. Dies ist auch nur dann der Fall, wenn die Versorgung durch Angehörige geleistet wird. Die Verhinderungspflege ist nur steuerfrei, wenn diese Voraussetzungen vorliegen.

Der jährliche Kostenrahmen ist auf 1.612 Euro begrenzt und kann maximal für sechs Wochen im Jahr in Anspruch genommen werden. Üblicherweise erhalten Personen, die eine Verhinderungspflege übernehmen, maximal einen Betrag, der dem monatlichen Pflegegeld entspricht, jedoch auch geringer ausfallen kann. Wann eine Verhinderungspflege für wie lange in Anspruch genommen wird, ist den Betroffenen selbst überlassen oder hängt von den jeweiligen Umständen ab, die eine solche Versorgung notwendig machen.

Verhinderungspflege: Bestimmte Voraussetzungen müssen vorliegen

Wie bereits beschrieben, besteht ein Anspruch auf Verhinderungspflege nur dann, wenn die Pflegegrade 2 bis 5 vorliegen und die Versorgung durch Angehörige bzw. Bekannte erfolgt. Diese Versorgung muss zudem mindestens sechs Monate im eigenen Zuhause des Pflegebedürftigen stattfinden.

Betroffene ohne einen anerkannten Pflegegrad oder mit einem Pflegegrad 1 können eine Verhinderungspflege nicht in Anspruch nehmen. In einem solchen Fall muss die Versorgung durch die Verwandten in der Regel selbst organisiert werden.

Die Entscheidung, wer die Verhinderungspflege leistet, steht den Betroffenen bzw. deren Angehörigen frei. Allerdings sollten sich Angehörige, die eine längere Zeit abwesend sein werden, genau überlegen, wem sie diese Aufgabe der Grundpflege übertragen.

Die Verhinderungspflege in der Höhe des 1,5-fachen des monatlichen Pflegegeldes wird zudem auch nur dann getragen, wenn die Person, die diese übernimmt, mit dem Pflegebedürftigen nah verwandt ist.

Kinder, Eltern, Geschwister, Stiefeltern und auch verschwägerte Angehörige sowie Lebenspartner können die Verhinderungspflege dann übernehmen.

Antrag auf Verhinderungspflege

Um Leistungen im Rahmen der Verhinderungspflege zur erhalten, empfiehlt es sich immer, mit der Pflegekasse bereits vor der Inanspruchnahme darüber zu sprechen. Zwar ist, wie erwähnt, ein Antrag im Vorfeld nicht notwendig, dennoch kann die Pflegekasse wichtige Hinweise zur Einreichung der notwendigen Unterlagen geben.

In der Regel bieten die Kranken- und Pflegekassen auf Ihren Webseiten spezielle Formulare an, die dann auszufüllen sind. Üblicherweise kann für die Verhinderungspflege ein Antrag also online gestellt werden. Meist ist es auch möglich, die zuständige Pflegekasse anzuschreiben, um die Inanspruchnahme anzukündigen.

Leistungen bei einer Verhinderungspflege

Im Rahmen einer Verhinderungspflege können die Personen, die diese übernehmen, sowohl die Grundpflege als auch die hauswirtschaftliche Versorgung betreuen. Dies kann beispielsweise die Hilfe bei der Körperpflege, der Ernährung sowie der Mobilität beinhalten und auch die Unterstützung beim Kochen, Abwaschen und Reinigungsarbeiten bedeuten.

Ein eigentliches Verhinderungspflegegeld, um die Leistungen der Pflegenden abzudecken, gibt es nicht. Hier erfolgen die bereits benannten Zahlungen der Pflegekasse. Darüber hinaus wird das Pflegegeld bei einer Verhinderungspflege weiterhin gezahlt, jedoch halbiert. Dabei ist es unerheblich, ob diese Ersatzpflege von anderen Angehörigen oder einem Pflegedienst geleistet wird.

Kurzzeitpflege und Verhinderungspflege sind kombinierbar

Bei einer Verhinderungspflege hängt die Höhe der Leistungen aus der Pflegeversicherung auch damit zusammen, ob diese Pflege mit dem Anspruch auf Kurzzeitpflege kombiniert wird. Pflegebedürftige mit den Pflegegraden 2 bis 5 können, wenn die Pflegeperson verhindert ist, auch eine Kurzzeitpflege in Anspruch nehmen.

Der Unterschied zwischen Kurzzeitpflege und Verhinderungspflege besteht darin, dass Pflegebedürftige im Zeitraum, in dem pflegende Angehörige oder der Pflegedienst verhindert sind bzw. die Versorgung nicht voll abdecken können, in einer Pflegeeinrichtung vollstationär versorgt werden. Diese Versorgung ist für höchstens vier Wochen im Jahr möglich.

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Über den Autor

Dörte L.

Dörte studierte an der Universität Potsdam Anglistik und Germanistik. Bereits während dieser Zeit hat sie sich im Zuge verschiedener Praktika in Redaktionen mit Themen wie Internetrecht, Umweltschutz, Verbraucherschutz und Mietrecht befasst. Mit ihren Kenntnissen und Erfahrungen in diesen und weiteren Schwerpunktbereichen unterstützt sie das anwalt.org-Team seit 2016.