Bedingungsloses Grundeinkommen für alle: Ist das finanzierbar?

Von anwalt.org, letzte Aktualisierung am: 15. Januar 2023

Bedingungsloses Grundeinkommen: Aktuell ist eine Einführung nicht geplant.
Bedingungsloses Grundeinkommen: Aktuell ist eine Einführung nicht geplant.

FAQ: Bedingungsloses Grundeinkommen

Was ist das bedingungslose Grundeinkommen?

Die Idee, die hinter dem bedingungslosen Grundeinkommen steckt, sieht vor, dass dieses Sozialleistungen, wie zum Beispiel Hartz 4, ablöst. Jeder Mensch, der in Deutschland lebt, soll unabhängig von seiner finanziellen Situation monatlich vom Staat ein Einkommen überwiesen bekommen, um finanzielle Sicherheit zu schaffen.

Wann gibt es ein bedingungsloses Grundeinkommen?

Ein Pilotprojekt für bedingungsloses Grundeinkommen in Deutschland sieht vor, dass die Vergabe nicht an Voraussetzungen, wie zum Beispiel Hilfebedürftigkeit, geknüpft ist. Bei dem durch Crowdfunding finanzierten Projekt kann sich jeder Mensch für ein bedingungsloses Einkommen bewerben.

Wird das bedingungslose Grundeinkommen in Deutschland eingeführt?

Eine Einführung vom bedingungslosen Grundeinkommen ist aktuell nicht geplant. Allerdings sollen die bestehenden Sozialleistungen für Arbeitsuchende reformiert werden. 2023 könnte das Bürgergeld kommen.

Sind 1.200 Euro als bedingungsloses Grundeinkommen finanzierbar?

Ein bedingungsloses Grundeinkommen von 1.200 Euro verursacht Kosten, die etwa im Bereich von 900 Milliarden Euro pro Jahr liegen würden. Das wäre in Deutschland aktuell nicht finanzierbar. Daher kommt eine Reform des Sozialrechts in diese Richtung nicht in Frage.

Bedingungsloses Grundeinkommen: Die Idee dahinter

Gäbe es ein bedingungsloses Grundeinkommen, wären die Hartz-4-Leistungen nicht mehr notwendig.
Gäbe es ein bedingungsloses Grundeinkommen, wären die Hartz-4-Leistungen nicht mehr notwendig.

Geld macht nicht glücklich. Dieses Sprichwort mag wohl in vielen Fällen stimmen, eines ist aber klar: Wer finanzielle Unabhängigkeit genießt, kann seinen Alltag meist sorgenfreier bestreiten als Menschen, die über wenig bis gar kein Einkommen verfügen.

In Deutschland werden diese Menschen durch den Staat unterstützt. Wer sich in einer finanziellen Notlage befindet, kann je nach den Umständen unterschiedliche Sozialleistungen, wie zum Beispiel Hartz 4 oder die Grundsicherung im Alter, in Anspruch nehmen.

Diese Leistungen sind aber an bestimmte Voraussetzungen geknüpft. Zudem ist der bürokratische Aufwand, der mit der Beantragung von Sozialleistungen einhergeht, teils enorm. An diesen Punkten setzt die Idee für ein bedingungsloses Grundeinkommen an.

Wie der Name schon verrät, handelt es sich dabei um eine Leistung, die eben nicht an bestimmte Bedingungen geknüpft ist. Jeder Mensch, der in Deutschland lebt, würde monatlich automatisch eine staatliche Leistung erhalten. In den meisten Beispielen sollte so ein bedingungsloses Grundeinkommen 1.200 Euro pro Monat betragen.

Gut zu wissen: Für ein bedingungsloses Grundeinkommen gibt es mehrere Konzepte. Auch die Summe, die Menschen monatlichen erhalten sollen, kann dabei variieren. In Deutschland gibt es das Projekt „Mein Grundeinkommen“, welches sich über Crowdfunding finanziert. Monatlich werden Menschen ausgelost, die ein Jahr lang ein Grundeinkommen von 1.000 Euro pro Monat erhalten sollen. Die Teilnahme an der Verlosung ist kostenlos und steht jedem Menschen, der 14 Jahre oder älter ist, offen.

Kommt das bedingungslose Grundeinkommen in Deutschland?

In der Theorie klingt die Einführung von einem bedingungslosen Grundeinkommen einfach und unkompliziert. Der wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium der Finanzen hat 2021 ein Gutachten erstellt, welches beleuchtet, ob ein bedingungsloses Grundeinkommen in Deutschland möglich wäre.

Die Schlussfolgerung aus den Untersuchungen ist eindeutig, dass dieses System nicht finanzierbar wäre. Im Gutachten lassen sich genaue Summen finden, die nötig wären, wenn jeder Bürger in Deutschland ein Einkommen ohne Gegenleistung erhalten würde:

Stand 2021 müsste ein solches BGE Erwachsenen monatlich 1.208 Euro und Kindern 684 Euro monatlich auszahlen. Eine vierköpfige Familie erhielte damit monatlich 3.784 Euro, unabhängig von ihrem Wohnort. Da der existenzsichernde Bedarf unterproportional mit der Familiengröße ansteigt und die Wohnkosten regional sehr stark variieren, führt ein solches BGE dazu, dass kleine Haushalte in Regionen mit hohen Mieten damit gerade das Existenzminimum erhalten, während größere Haushalte deutlich mehr erhalten, insbesondere dann, wenn sie in Regionen mit niedrigen Wohnkosten leben. Diese zusätzliche über die reine Existenzsicherung hinausgehende Umverteilung macht das BGE gegenüber dem heutigen Sozialstaat deutlich teurer. Selbst wenn man die anderen Sozialleistungen gegenrechnet, entsteht mit der Einführung des BGE ein Finanzierungsbedarf von knapp 900 Mrd. Euro jährlich, d.h. deutlich über 70 Prozent des verfügbaren Haushaltseinkommens werden über den Staat umverteilt.

Welche Vor- und Nachteile hat ein bedingungsloses Grundeinkommen?

Durch das bedingungslose Grundeinkommen soll kein Mensch mehr von Armut betroffen sein.
Durch das bedingungslose Grundeinkommen soll kein Mensch mehr von Armut betroffen sein.

Zwar ist ein bedingungsloses Grundeinkommen aktuell nicht vorgesehen, dennoch gibt es viele Leute, die dafür sind. In Berlin soll beispielsweise durch ein Volksbegehren ein Modellprojekt auf den Weg gebracht werden. Dazu fehlen aktuell allerdings noch die nötigen Stimmen.

Wir wollen Ihnen nachfolgend einige Nachteile und Vorteile, die ein bedingungsloses Grundeinkommen mit sich bringt, auflisten:

Bedingungsloses Grundeinkommen: Nachteile

  • Es könnte sich negativ auf den Arbeitsmarkt auswirken, da vor allem Jobs mit Mindestlohn noch unattraktiver würden.
  • 900 Mrd. Euro müssten jährlich für ein bedingungsloses Grundeinkommen ausgegeben werden.
  • Löhne könnten sinken und die Inflation weiter steigen.
  • Einige Menschen könnten denken, dass es sich nicht mehr lohnt, arbeiten zu gehen. Das könnte zu argem Personalmangel führen.

Bedingungsloses Grundeinkommen: Vorteile

  • Der bürokratische Aufwand, welcher bei der Beantragung von den aktuellen Sozialleistungen entsteht, würde fast komplett entfallen.
  • Es gäbe keine Armut mehr in Deutschland. Sowohl Kinder als auch Rentner wären abgesichert.
  • Jeder Mensch hätte eine gewisse finanzielle Sicherheit, welche das Stresslevel deutlich reduzieren würde.
  • Es gäbe mehr Platz für kreative Ideen. Die Menschen könnten sich Projekten widmen, die sonst aufgrund finanzieller Sorgen nicht umgesetzt werden konnten.
  • Niemand müsste mehr eine Arbeit annehmen, die ihm gar nicht zusagt, nur um den Lebensunterhalt finanzieren zu können.
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Ein Gedanke zu „Bedingungsloses Grundeinkommen für alle: Ist das finanzierbar?

  1. W Hornbacher

    Also für mich persönlich wäre ein BGE nur von vorteil den mit 874€ ist ein leben nicht Finanzierbar
    bei einer miete von 680 € und Strom 140€ und dann noch Inet / Tel 50€ ich werde mich auf jeden fall mal dafür Bewerben :
    Mit Freundlichen Grüßen an den Saat Deutschland und allen Politikern die dafür sind .

    W.Hornbacher

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