Impressumspflicht in Deutschland: Welche Angaben sind nötig?

Das Internet bietet uns eine Vielzahl von Möglichkeiten: Es dient der Informations­beschaffung, der Kommunikation und ist gleichzeitig ein riesiger Marktplatz.

Um Nutzern und Verbrauchern in der vermeintlichen Anonymität des World Wide Webs ein gewisses Maß an Sicherheit zu gewährleisten, gilt es verschiedene Vorschriften des IT-Rechts zu beachten.

So besteht zum Beispiel die Impressumspflicht für eine Website in Deutschland. Mithilfe der darin enthaltenen Informationen, soll es den Verbrauchern möglich sein, die Seriosität eines Anbieters zu überprüfen und ggf. auch rechtliche Schritte einzuleiten.

Doch welche Angaben beinhaltet die Impressumspflicht? Muss eine Privatperson dieser Verpflichtung ebenfalls nachkommen? Und was droht, wenn Sie gegen die Impressumspflicht für eine private Homepage verstoßen? Antworten auf diese und weitere Fragen erhalten Sie in diesem Ratgeber.

Was ist ein Impressum?

Bei einem Impressum handelt es sich um eine gesetzlich vorgeschriebene Herkunftsangabe. Ursprünglich stammt diese Übersicht verschiedener Informationen aus dem Buchdruck und enthielt unter anderem den Erscheinungsort, den Verleger sowie das Erscheinungsjahr.

Mittlerweile besteht eine solche Impressumspflicht auch für Zeitungen und Zeitschriften sowie für die Telemedien. Der Rechtsbegriff „Telemedien“ umfasst dabei verschiedenste elektronische Informations- und Kommunikationsdienste.

Durch die Impressumspflicht im Internet kommen die Betreiber und Verantwortlichen der Anbieterkennzeichnungspflicht nach. Denn sowohl offline als auch online sollen Verbraucher dazu in der Lage sein, den Dienstanbieter auf seine Seriosität hin zu prüfen. Die Impressumspflicht auf Webseiten dient demnach maßgeblich dem Verbraucherschutz.

Daher werden unter der Überschrift „Impressum“ die Informationen zum Unternehmen aufgeführt, welche traditionell auf den Geschäftsbriefen stehen.

Impressumspflicht: Welches Gesetz gilt?

Die Impressumspflicht für eine Internetseite ergibt sich aus dem Telemediengesetz (TMG). Dabei handelt es sich um die rechtlichen Regelungen für die Telemedien in Deutschland und somit auch um die zentralen Vorschriften zum Internetrecht.

Aus diesem Grund trägt das TMG umgangssprachlich auch die Bezeichnung „Internetgesetz“. Die Vorgaben zur Impressumspflicht sind im TMG unter § 5 verzeichnet.

Darüber hinaus enthält auch § 55 des Rundfunkstaatsvertrages (RStV) Richtlinien zur Impressumspflicht. Nach § 55 Abs. 1 RStV gilt:

Anbieter von Telemedien, die nicht ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dienen, haben folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten:

1. Namen und Anschrift sowie
2. bei juristischen Personen auch Name und Anschrift des Vertretungsberechtigten.“

Impressum: Welche Pflichtangaben sind notwendig?

Welche Informationen eine Internetseite laut der Impressumspflicht bereitstellen muss, ergibt sich aus dem TMG und dem RStV.

Die Impressumspflicht schreibt nach § 5 Telemediengesetz folgende Bestandteile vor:

• Vollständiger Name der verantwortlichen Person (ggf. Geschäftsführer)
• Vollständige Anschrift des Unternehmens bzw. Betreibers
• E-Mail-Adresse

Handelt es sich beim Betreiber des Internetauftritts um eine juristische Person – also zum Beispiel um einen eingetragenen Verein oder eine Stiftung – ist gemäß Impressumspflicht auch die Steuernummer und die Rechtsform anzugeben. Darüber hinaus ist eine vertretungsberechtigte Person mit vollem Namen zu benennen.

Bieten Sie journalistisch-redaktionell gestaltete Inhalte an, müssen Sie gemäß § 55 Abs. 2 RStV eine dafür verantwortliche Person benennen. Die Angaben müssen dabei sowohl den vollständigen Namen als auch eine Anschrift enthalten.

Besteht die Impressumspflicht auch für Privatpersonen?

Betreiben Sie privat eine Internetseite, sind Sie dadurch nicht automatisch von der Impressumspflicht entbunden. Denn auch in diesem Fall können die Voraussetzungen für ein geschäftsmäßiges Angebot vorliegen. So besteht die Impressumspflicht bei einem Blog oder einer privaten Internetseite zum Beispiel, wenn Sie über Werbebanner oder -anzeigen Verdienste erzielen. Gleiches gilt auch, wenn Sie mithilfe von sogenannten Affiliate-Links eine Art Vermittlungsprovision erhalten.

Es besteht keine Impressumspflicht, wenn der Inhalt und der gesamte Webauftritt ausschließlich privaten oder familiären Zwecken dienen. Allerdings empfehlen Anwälte auch in diesem Fall sicherheitshalber ein Impressum anzulegen.

Impressumspflicht: Unser Muster zeigt wie es geht!

Wie Sie auf Ihrer Homepage die laut Impressumspflicht vorgeschriebenen Angaben aufführen, zeigt exemplarisch das nachfolgende Beispiel. Es handelt es sich hierbei nur um eine Vorlage, welche der Orientierung dient. Aus diesem Grund ist es notwendig, die Angaben entsprechend Ihres Internetauftritts anzupassen.

Verstoß bei der Impressumspflicht: Welche Strafe droht?

Versuchen Sie absichtliche die Impressumspflicht zu umgehen oder führen Sie nicht alle vorgeschriebenen Angaben auf, kann dies rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Denn dabei kann es sich um einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht handeln.

Fehlt zum Beispiel eine E-Mail-Adresse, können dadurch ggf. Reklamationen verhindert werden. Für Mitbewerber besteht in diesem Fall die Möglichkeit, wegen dem Verstoß gegen die Impressumspflicht eine Abmahnung in die Wege zu leiten.

Zudem kann es sich bei einem vorsätzlichen oder fahrlässigen Verstoß gegen die Impressumspflicht auch um eine Ordnungswidrigkeit handeln. Dies kann gemäß § 16 TMG mit einer Geldbuße von bis zu fünfzigtausend Euro geahndet werden.

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Über den Autor

Nicole P.

Seit 2016 verstärkt Nicole die Redaktion von anwalt.org. Zuvor absolvierte sie ein Studium der Buchwissenschaft und Kulturanthropologie in Mainz. Zu ihren thematischen Schwerpunkten zählen unter anderem die verschiedenen Aspekte des Verkehrs- und insbesondere des Urheberrechts.

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