Plagiate im Internet kaufen: Ist dies strafbar?

Von anwalt.org, letzte Aktualisierung am: 26. Mai 2020

Plagiate kaufen: Die Markenfälschungen sind meist von minderer Qualität und können ggf. sogar der Gesundheit schaden.
Plagiate kaufen: Die Markenfälschungen sind meist von minderer Qualität und können ggf. sogar der Gesundheit schaden.

Durch das Internet erwacht in vielen von uns der Schnäppchenjäger. Denn nirgendwo sonst lassen sich die Angebote verschiedener Händler so einfach vergleichen. Es werden Preisvergleichs-Portale befragt, Rabatt-Coupons gesucht und unbekannte Shops aus der ganzen Welt entdeckt. Aber nicht immer ist die Suche auch von Erfolg gekrönt.

Denn unter Umständen landet auch nach einer mehr oder weniger langen Versandzeit nicht das gewünschte Produkt bei uns. So kommt es immer wieder vor, dass sich die vermeintlichen Schnäppchen als Markenfälschungen herausstellen und die Kunden statt Originalware Plagiate kaufen.

Doch mit welchen Konsequenzen müssen Verbraucher rechnen, die versehentlich oder wissentlich Plagiate online kaufen? Ist dies strafbar? Und besteht ein Haftungsanspruch gegenüber den Onlinehändlern? Antworten auf diese und weitere Fragen liefert der nachfolgende Ratgeber.

Darf ich Markenfälschungen online kaufen?

Plagiate kaufen: Online können vermeidliche Schnäppchen zur bösen Überraschung werden.
Plagiate kaufen: Online können vermeidliche Schnäppchen zur bösen Überraschung werden.

Immer wieder stellt sich die im Internet vermeintlich günstig bestellte Markenware als schlechte Fälschung heraus. Von Markenfälschungen betroffen sind dabei unterschiedlichste Produkte, wie zum Beispiel teure Luxusuhren, Handtaschen namhafter Designer und kostspielige Elektronik. Doch müssen Sie mit Sanktionen rechnen, wenn Sie bewusst oder unbewusst Plagiate im Internet kaufen?

Bestellen oder führen Sie für private Zwecke Produktfälschungen aus dem Ausland ein, stellt dies in der Regel keine Markenrechtsverletzung dar. Allerdings entscheiden die Behörden im jeweiligen Einzelfall, ob die Bestellung tatsächlich zu privaten Zwecken erfolgt. Mit einer Vernichtung der Waren ist aber in den meisten Fällen zu rechnen.

Von einer gewerblichen Nutzung ist zum Beispiel auszugehen, wenn Sie mehrere identische Repliken kaufen. Denn in einem solchen Fall ist von einem Weiterverkauf auszugehen, sodass die Bestellung und Einfuhr als Verstoß gegen das Markenrecht zu werten ist. Das Markenrecht ist eine Möglichkeit des gewerblichen Rechtsschutzes.

Besteht ein begründeter Verdacht auf eine Markenrechtsverletzung, kann der Zoll die Ware beschlagnahmen. Darüber hinaus wird der Rechteinhaber – also der Hersteller des Originalproduktes – informiert, dass zur gewerblichen Nutzung Plagiate eingeführt wurden. Zudem wird auch der Besteller über die Beschlagnahmung und eine drohende Vernichtung informiert.

Personen die Plagiate kaufen, einführen und weiterverkaufen wollen, müssen darüber hinaus in der Regel mit einer Abmahnung rechnen. Im Zuge dessen wird der Rechteinhaber auch die Abgabe einer Unterlassungserklärung verlangen, um zukünftig weitere Verstöße gegen das Markenrecht zu verhindern.

Gefälschte Ware aus dem Internet erhalten – was nun?

Wenn Verbraucher unwissentlich Plagiate bestellen, besteht ggf. ein Anspruch auf Originalware.
Wenn Verbraucher unwissentlich Plagiate bestellen, besteht ggf. ein Anspruch auf Originalware.

Allerdings erfolgt der Erwerb von Markenfälschungen nicht immer bewusst. Denn unter Umständen werben die Anbieter mit Originalen, nur um dann Fakes zu versenden. Doch welche Ansprüche haben Personen, die unwissentlich Plagiate online bestellen? Handelt es sich hierbei um Betrug?

Grundsätzlich gilt, wird ein Artikel unter einem Markennamen angeboten, besteht ein Anspruch darauf, auch Originalware bzw. Schadensersatz zu erhalten. Allerdings kann sich die Durchsetzung möglicher Rechtsansprüche außerhalb der EU schwierig gestalten. Zudem lässt sich häufig nicht gewährleisten, dass obwohl Sie Originale statt Plagiate kaufen wollen, Sie Ihre Ansprüche geltend machen können.

Daher sollten Verbraucher gründlich überlegen, was sie im Ausland bestellen. Sind die Produkte im Vergleich zum regulären Preis besonders günstig, ist nicht selten davon auszugehen, dass Sie Plagiate kaufen.

Experten raten außerdem bereits bei der Zahlung mögliche Vorsichtsmaßnahmen zu ergreifen. So können Sie zum Beispiel bei einer Zahlung per Lastschrift den Betrag innerhalb von 6 Wochen problemlos durch Ihre Bank zurückbuchen lassen. Alternativ dazu kann im Ernstfall bei einer Zahlung mit PayPal auch deren Käuferschutz einspringen.

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