Archiv des Autors: Jan Frederik Strasmann, LL. M.

FAQ: Unterlassungserklärung im Wettbewerbsrecht Die Unterlassungserklärung im Wettbewerbsrecht als Regulierungsinstrument Unter den Konkurrenten, die innerhalb einer Branche arbeiten und untereinander um Kunden und Aufträge buhlen, wird häufig mit harten Bandagen gekämpft. Daher kann es gelegentlich auch vorkommen, dass ein Geschäftstreibender gegen die geltenden Wettbewerbsregelungen verstößt, um sich einen Vorteil zu verschaffen. In diesem Fall haben […]

FAQ: Unterlassungserklärung im Markenrecht Schutz für Erkennungsmerkmale von Firmen und Produkten Verbraucher haben heutzutage die Qual der Wahl. Als wichtige Orientierungshilfe bei der Auswahl von Produkten können daher die verschiedenen Marken dienen. Denn häufig assoziieren die Verbraucher damit Werte wie Qualität, Nachhaltigkeit oder ein gutes Preis-Leistungs-Verhältnis. Bei einer Marke kann es sich somit um ein […]

FAQ: Unterlassungsanspruch Wann ergibt sich ein Anspruch auf Unterlassung? Ein Unterlassungsanspruch ist der berechtigte Anspruch zur Unterlassung rechtswidriger Handlungen gegenüber einem Störer. Die entsprechende Handlung muss also bereits stattgefunden haben oder findet gerade statt. Im deutschen Recht wird davon gesprochen, dass ein quasinegatorischer Unterlassungsanspruch besteht, wenn eine Beeinträchtigung absoluter Rechte vorliegt. Das kann beispielsweise das […]

FAQ: Kosten der Unterlassungsklage Mit der Unterlassungsklage den Anspruch auf Unterlassung durchsetzen Kommt es zwischen Bürgern zu rechtlichen Auseinandersetzungen, versuchen die Geschädigten häufig ihre Ansprüche mithilfe einer Abmahnung geltend zu machen. Dieser liegt in der Regel auch eine Unterlassungserklärung bei. Bei diesen Schriftstücken handelt es sich um zivilrechtliche Maßnahmen, welche der Prozessvermeidung dienen. Scheitert die […]

FAQ: Unterlassungsklage Wenn die außergerichtliche Einigung scheitert Verschickt ein Geschädigter eine Abmahnung – zum Beispiel wegen einer Urheberrechtsverletzung aufgrund von Filesharing – strebt er damit eine außergerichtliche Einigung an. Allerdings können sich die beteiligten Parteien nicht immer auf die Bedingungen einigen, die mit dieser Methode der Prozessvermeidung einhergehen. Gründe dafür können unter anderem die Höhe […]

FAQ: Muster der Unterlassungserklärung Lassen sich mit einem Muster der Unterlassungserklärung alle Probleme lösen? Wenn eine Unterlassungserklärung ins Haus trudelt, kann das für viele, die bislang noch nicht mit Abmahnungen oder ähnlichen Schriftstücken in Kontakt getreten sind, ein Schock sein. Dies ist vor allem dann der Fall, wenn darin mit hohen finanziellen Strafen gedroht wird. […]

FAQ: Streitwert bei der Unterlassungserklärung Hohe Summen beim Streitwert Wer eine Abmahnung samt strafbewehrter Unterlassungserklärung erhält, ist nicht selten überfordert. Dies liegt vor allem daran, dass diese Schreiben in der Regel mit einer Vielzahl an Vorwürfen, Paragraphen und Zahlen strotzen. Nicht selten schockt vor allem der hohe Streitwert, welcher im Abmahnschreiben aufgeführt ist. Denn so […]

FAQ: Strafbewehrte Unterlassungserklärung Unterlassungserklärung als Bestandteil der Abmahnung Bei einer Rechtsverletzung können die Geschädigten laut deutschem Recht ihre Ansprüche auf verschiedene Art und Weise geltend machen. Insbesondere in den Rechts­gebieten des Urheberrechts und des gewerblichen Rechtsschutzes findet dafür die Abmahnung Anwendung. Dabei handelt es sich um eine zivilrechtliche Methode zur Prozessvermeidung, welche eine außergericht­liche Einigung […]

FAQ: Vorbeugende Unterlassungserklärung Lässt sich eine Abmahnung durch eine vorbeugende Unterlassungserklärung verhindern? Für die Geschädigten einer Marken- oder Urheberrechtsverletzung besteht die Möglichkeit, durch ihren gesetzlichen Anspruch auf Unterlassung eine weitere Beeinträchtigung ihrer Rechte zu verhindern. In der Regel erfolgt die Geltendmachung im Zuge einer Abmahnung samt Unterlassungserklärung. Allerdings kann es unter bestimmten Umständen auch sinnvoll […]

FAQ: Unterlassungserklärung beim illegalen Download Kosten einer Abmahnung In Zeiten von Internet-Tauschbörsen, in denen Nutzer kostenlos und ohne Rücksicht auf das Urheberrecht Musik und Filme up- und downloaden, sind Abmahnungen wegen einer Urheberrechtsverletzung ein lukratives Geschäft geworden. Schon ein einziger illegaler Download kann eine Unterlassungserklärung bedingen. Der Betroffene wird dann dazu aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung […]