Archiv des Autors: Dörte L.

FAQ: Einbürgerungstest Deutscher Einbürgerungstest: Wozu dient er? Jeder, der die deutsche Staatsbürgerschaft erlangen will, muss einen Einbürgerungstest erfolgreich absolvieren. Für das Einbürgern ist der Test seit 2008 verpflichtend vorgeschrieben. Er dient unter anderem der Prüfung von Wissen über den Staat, deren Geschichte, der sprachlichen Qualifikation sowie der Eignung für den Arbeitsmarkt. Es gibt nur wenige […]

Update vom 23.02.2024: Der Bundestag hat die Cannabis-Legalisierung verabschiedet. Die kontrollierte, straffreie Abgabe von Cannabis soll nach den Plänen der Regierung bereits ab dem 01.04.2024 in Kraft treten. Bußgeldkatalog für Drogen am Steuer FAQ: Cannabis-Legalisierung in Deutschland Cannabis-Legalisierung: Ab wann kommt sie? Hanferzeugnisse oder sogenannte CBD-Produkte erfreuen sich immer größerer Beliebtheit, aber auch Cannabiskekse oder […]

FAQ: Beim Online-Glücksspiel Geld zurückholen Geld zurück: Wann illegales Glücksspiel dazu führt Glücksspiel und somit auch Online-Casinos unterliegen in Deutschland gesetzlichen Regelungen. Insbesondere der Glücksspielstaatsvertrag bildet eine der wichtigsten rechtlichen Grundlagen diesbezüglich. Seit der Neufassung 2021 ist das bundesweite Verbot von Online-Glücksspielen aufgehoben. Betreiber von Online-Casinos haben zukünftig die Möglichkeit, eine glücksspielrechtliche Erlaubnis zu beantragen. […]

FAQ: Online-Casino-Urteil Online-Casinos: Verboten oder zulässig? Glücksspiel, ob vor Ort oder online, unterliegt in Deutschland gesetzlichen Vorschriften. Zu den wichtigsten Grundlagen zählt der Glücksspielstaatsvertrag. Laut der derzeit gültigen Version ist auch das Spielen in Online-Casinos erlaubt, jedoch nur, wenn bestimmte Vorgaben durch die Anbieter erfüllt werden. Mit der Änderung des Glücksspielstaatsvertrags wird es für Online-Casinos […]

Das Soldatenversorgungsgesetz (SVG) beinhaltet Regelungen bezüglich der Versorgung von Soldaten der Bundeswehr sowie von deren Angehörigen. Aktuell besteht die derzeitige Fassung aus sechs Teilen, in denen definiert ist, welche Ansprüche Berufssoldaten und Soldaten nach dem Ausscheiden aus dem Dienst haben und wie diese ausgezahlt werden. Des Weiteren ist festgehalten, wie die Versorgung bei Zeitsoldaten aussieht […]

FAQ:  Mietpreisbremse Was ist und wie wirkt die Mietpreisbremse? Den Begriff „Mietpreisbremse“ gibt es in den gesetzlichen Regelungen zur Miete und zur Mieterhöhung nicht. Weder im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) noch in den notwendigen Landesverordnungen findet sich diese Bezeichnung für die Beschränkung der Miethöhe. Aber durch Medienberichterstattung und Politik hat sich Mietpreisbremse als gängige Benennung durchgesetzt […]

FAQ: Mieterhöhung Wann ist eine Mieterhöhung zulässig? Wollen Vermieter die Miete erhöhen, kommt es nicht selten zu Unstimmigkeiten mit dem Mieter. Oftmals entwickeln sich die Höhe der neuen Miete oder der Zeitpunkt der Erhöhung zum Streitthema. Und auch ob eine Mieterhöhung bei einem langjährigen Mieter überhaupt möglich ist, kann zur Diskussion stehen. Die gängigsten Fragen […]

Über das Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) wird sowohl die Form als auch das eigentliche Verfahren von Zustellungen in, an und durch Behörden geregelt. Darüber hinaus betreffen diese Regelungen auch Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts sowie Körperschaften und Landesfinanzbehörden. Die Vorschriften umfassen sowohl die Zustellung von Briefen und Einschreiben als auch von Schriftstücken, die auf dem elektronischen […]

Das Bundeszentralregistergesetz (BZRG) beinhaltet alle gesetzlichen Regelungen und Vorschriften bezüglich der Führung des Bundeszentralregisters. Neben den Vorgaben, wenn und wie ein Eintrag erfolgen darf, ist auch geregelt, wird ein Auskunftsrecht zum Inhalt von diesem hat und wer einen solchen Eintrag veranlassen kann. So ist beispielsweise auch festgelegt, dass das Bundeszentralregister in den Zuständigkeitsbereich des Bundesamtes […]

Das „Gesetz über zwingende Arbeitsbedingungen für grenzüberschreitend entsandte und für regelmäßig im Inland beschäftigte Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen – Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AEntG)“ regelt die grundlegenden Arbeitsbedingungen für Arbeitnehmer, die von im Ausland ansässigen Unternehmen nach Deutschland entsandt werden. Darüber hinaus bildet das AentG auch die Basis dafür, Mindestarbeitsbedingungen für alle Arbeitnehmer geltend machen zu können. Insbesondere für […]