Archiv des Autors: Sarah K.

Im Sozialgerichtsgesetz (SGG) ist definiert, welche Instanzen bei Verfahren im Sozialrecht zuständig sind und welche Gerichtsverfassung bzw. welches Verfahrensrecht dann gilt. Gemäß dem SGG gibt es drei Instanzen (Sozialgericht, Landessozialgericht und Bundesozialgericht), welche bei Rechtstreitigkeiten angerufen werden können. Grundsätzlich werden vor Sozialgerichten Verfahren verhandelt, die sich mit Fragen oder Angelegenheiten zur Sozialversicherung, zur Arbeitsförderung, zum […]

Die Gewerbeordnung (GewO) stellt ein Gesetz dar, welches zum Gewerberecht gehört. Sie trat in ihrer ursprünglichen Fassung bereits im Jahr 1869 als „Gewerbeordnung für den Norddeutschen Bund“ in Kraft. Letztmalig wurde sie am 20. Juli 2022 geändert. In der Gewerbeordnung wird für den Betrieb und die Anmeldung eines Gewerbes ein rechtlicher Rahmen geschaffen. Zudem finden […]

FAQ: Casino ohne Lizenz Casino ohne Lizenz betreiben: Illegales Glücksspiel Immer wieder gibt es Berichte in den Medien, dass bei Razzien Veranstalter von illegalen Glücksspielen festgenommen wurden. Wer in Deutschland ein Casino betreiben möchte, muss strenge Auflagen erfüllen. Diese ergeben sich aus dem Glücksspielstaatsvertrag, welcher in seiner neuen Fassung im Jahr 2021 in Kraft getreten […]

FAQ: Glücksspielstaatsvertrag in Deutschland Die Geschichte vom Glücksspielstaatsvertrag in Deutschland Der ursprüngliche Glücksspielstaatsvertrag ist in Deutschland zum 1. Januar 2008 in Kraft getreten. Da die Ministerpräsidenten diese erst einmal nur befristet zum 31. Dezember 2011 beschlossen hatten, trat er zu diesem Datum wieder außer Kraft und die Bundesländer mussten die Vorgaben zum Glücksspiel selbst regeln. […]

Am heutigen Donnerstag hat der Bundestag einer Einführung des Bürgergeldes zugestimmt. Welche Kritik aus der Opposition kam und was sich für Leistungsempfänger konkret ändert, lesen Sie in diesem Artikel.

Das Wehrpflichtgesetz ist in Deutschland am 25. Juli 1956 in Kraft getreten. Die letzte Änderung gab es am 7. Juli 2021. Das Gesetz regelt, dass in Kriegszeiten grundsätzlich für alle Männer ab dem vollendeten 18. Lebensjahr eine Wehrpflicht besteht. Bis zum 1. Juli 2011 mussten junge Männer eine Grundausbildung bei der Bundeswehr absolvieren oder wahlweise […]

Seit 5. Mai 1970 gilt das aktuelle Gaststättengesetz für Deutschland. Durch den Föderalismus ist es allerdings den Bundesländer überlassen, eigene Verordnungen diesbezüglich zu erlassen. So gibt es in Baden-Württemberg, Brandenburg, Bremen, Hessen, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und das Saarland eigene Gaststättengesetze, welche als Landesrecht erlassen wurden. Inhaltlich kommt es deutschlandweit allerdings nicht zu großen Unterschieden […]

FAQ: Glücksspielrecht Spezielle Ratgeber zum Glücksspielrecht Casino ohne Lizenz Online-Casino ohne Verifizierung Geld zurück vom Online-Casino Glücksspielstaatsvertrag Glücksspiel: Gibt es Geld zurück? Mit Anwalt gegen Casino vorgehen Online-Casino in Deutschland: Legal? Online-Casino-Urteil Entwicklung vom Glücksspielrecht in Deutschland Die Geschichte des Glücksspiels reicht schon hunderte Jahre zurück. Bereits in der Antike gab es Spielformen, bei welchen […]

FAQ: Zivilprozess Wann Zivilprozesse eingeleitet werden  Im Rahmen von einem Zivilprozess geht es darum, dass eine Partei privatrechtliche Ansprüche gegen eine andere Partei durchsetzen möchte. Dabei geht es zum Beispiel um die Einhaltung von Verträgen oder um Schadensersatzansprüche. Deshalb wird ein Zivilprozess auch nicht durch eine Anklage oder von Amts wegen auf den Weg gebracht. […]

FAQ: Bedingungsloses Grundeinkommen Bedingungsloses Grundeinkommen: Die Idee dahinter Geld macht nicht glücklich. Dieses Sprichwort mag wohl in vielen Fällen stimmen, eines ist aber klar: Wer finanzielle Unabhängigkeit genießt, kann seinen Alltag meist sorgenfreier bestreiten als Menschen, die über wenig bis gar kein Einkommen verfügen. In Deutschland werden diese Menschen durch den Staat unterstützt. Wer sich […]