Archiv des Autors: Franziska L.

Franziska

Franziska L.

Franziska hat nach ihrer juristischen Ausbildung in verschiedenen Branchen gearbeitet. Seit 2017 ist sie Teil der anwalt.org-Redaktion. Durch ihre fachliche Ausrichtung liegen ihr Texte zu unterschiedlichsten rechtlichen Fragestellung im Verkehrsrecht, Umweltrecht, Strafrecht und vielem mehr.

Flüchtlingseigenschaft zuerkannt: Bedeutung des § 3 AsylG

FAQ: Flüchtlingseigenschaft Wer bekommt die Flüchtlingseigenschaft? Im allgemeinen Sprachgebrauch bezeichnen wir oft alle Menschen als Flüchtlinge, die vor Naturkatastrophen, Hungersnot, Krieg oder Armut fliehen. Damit genießen sie aber nicht automatisch rechtlichen Schutz. Nur Flüchtlinge im völker- und asylrechtlichen Sinne stehen unter besonderem Schutz. Nur Letztere dürfen beispielsweise nicht in den Staat ausgewiesen werden, in dem […]

Unterschied zwischen Niederlassungserlaubnis und Aufenthaltserlaubnis

FAQ: Unterschied zwischen Aufenthaltserlaubnis und Niederlassungserlaubnis Niederlassungserlaubnis und Aufenthaltserlaubnis: Unterschied einfach erklärt Ausländer aus Drittstaaten, die in die Bundesrepublik einreisen und sich hier aufhalten möchten, benötigen in der Regel einen Aufenthaltstitel, beispielsweise ein Visum, eine Aufenthaltserlaubnis oder eine Niederlassungserlaubnis. Sie dürfen nur dann einer Erwerbstätigkeit in Deutschland nachgehen, wenn das Aufenthaltsgesetz dies vorsieht oder wenn […]

Aufenthaltsstatus in Deutschland: Bedeutung einfach erklärt

FAQ: Aufenthaltsstatus Was bedeutet Aufenthaltsstatus? Der Aufenthaltsstatus ist kein Rechtsbegriff. Er beschreibt, auf welcher rechtlichen Grundlage sich eine ausländische Person in Deutschland aufhält und ob ihr Aufenthalt rechtlich gesichert oder ungesichert ist. Er kann dauerhaft sicher, vorübergehend sicher oder unsicher sein. Für den Aufenthaltsstatus spielt die Herkunft bzw. Staatsangehörigkeit eine wesentliche Rolle. So können EU- […]

Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG)

Wir haben nur eine Erde. Sie gilt es zu schützen – gerade angesichts der des Klimawandels sowie des fortschreitenden Verlustes von Arten und Lebensräumen. Genau das ist auch eine Aufgabe des Staates, der zu diesem Zweck Gesetze und Verordnungen erlassen hat, unter anderem das Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG).   Mit diesen Regelungen will der Gesetzgeber dafür sorgen, dass […]

NS-Verfolgtenentschädigungsgesetz (NS-VEntSchG)

Im Nationalsozialismus wurden vor allem politische Gegner und Menschen aufgrund ihrer „Rasse“, ihres Glaubens oder ihrer Weltanschauung systematisch verfolgt und Opfer von Gewalt. Die von ihnen erlittenen Schäden bedurften nach Ende des Zweiten Weltkriegs der Wiedergutmachung bzw. einer materiellen Entschädigung für ihr Leid. Schon 1945 erließen die Gemeinden und Besatzungsmächte erste Gesetze hierfür. Etwas später […]

Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG)

Arbeitnehmer befinden sich ihrem Arbeitgeber gegenüber in einer schwächeren Position, denn im Arbeitsvertrag unterwerfen sie sich seinem Weisungsrecht. Laut § 106 Gewerbeordnung (GewO) entscheidet allein der Arbeitgeber, wo seine Beschäftigten was wie zu tun haben. Diese strukturelle Unterlegenheit will der Gesetzgeber unter anderem mit dem Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) ausgleichen, indem er wichtige Regelungen für die Interessenvertretung […]

Produktsicherheitsgesetz (ProdSG)

Hersteller, Importeure und Händler dürfen nur sichere Produkte in den Verkehr bringen. Diese Waren müssen so beschaffen sein, dass von ihnen gar keine oder nur noch eine geringe Gefahr ausgehen, sofern sie bestimmungsgemäß verwendet werden. Um die Gesundheit und Sicherheit von Verbrauchern und Beschäftigten zu schützen, stellt das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) hohe Anforderungen an die Beschaffenheit […]

Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz (VwVG)

Behörden handeln häufig in Form von sogenannten Verwaltungsakten, beispielsweise indem sie Genehmigungen und Anordnungen an bestimmte Personen außerhalb der Behörde erteilen. Oder sie erlassen Leistungsbescheide, in denen sie einen Bürger zur Zahlung auffordern. Diese hoheitlichen Maßnahmen lassen sich gegebenenfalls auch zwangsweise durchsetzen – in einem Verwaltungsvollstreckungsverfahren. Die Rechtsgrundlage hierfür bildet das Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz (VwVG). Dieses Gesetz […]

Parteiengesetz (PartG)

Deutschland ist eine sogenannte Parteiendemokratie, weshalb den Parteien eine wichtige Rolle zukommt. Dabei handelt es sich um Vereinigungen von Bürgern, die dauerhaft gemeinsame Interessen und politische Ziele verfolgen und versuchen, diese auch durchzusetzen. Ihre Aufgabe besteht laut Art. 21 Abs. 1 GG darin, „an der politischen Willensbildung des Volkes“ mitzuwirken. Das Parteiengesetz definiert in § […]

Höherer Mindestlohn ab Oktober und weitere Gesetzesänderungen

Der Oktober bringt einige Gesetzesneuerungen mit sich, unter anderem steigt der Mindestlohn. Das wirkt sich auch auf die Verdienstobergrenze bei Minijobs und Midijobs aus. Das Wichtigste zu den ab 1.10.2022 geltenden Regelungen fassen wir hier zusammen.