Archiv des Autors: Franziska L.

Wir haben nur eine Erde. Sie gilt es zu schützen – gerade angesichts der des Klimawandels sowie des fortschreitenden Verlustes von Arten und Lebensräumen. Genau das ist auch eine Aufgabe des Staates, der zu diesem Zweck Gesetze und Verordnungen erlassen hat, unter anderem das Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG).   Mit diesen Regelungen will der Gesetzgeber dafür sorgen, dass […]

Im Nationalsozialismus wurden vor allem politische Gegner und Menschen aufgrund ihrer „Rasse“, ihres Glaubens oder ihrer Weltanschauung systematisch verfolgt und Opfer von Gewalt. Die von ihnen erlittenen Schäden bedurften nach Ende des Zweiten Weltkriegs der Wiedergutmachung bzw. einer materiellen Entschädigung für ihr Leid. Schon 1945 erließen die Gemeinden und Besatzungsmächte erste Gesetze hierfür. Etwas später […]

Arbeitnehmer befinden sich ihrem Arbeitgeber gegenüber in einer schwächeren Position, denn im Arbeitsvertrag unterwerfen sie sich seinem Weisungsrecht. Laut § 106 Gewerbeordnung (GewO) entscheidet allein der Arbeitgeber, wo seine Beschäftigten was wie zu tun haben. Diese strukturelle Unterlegenheit will der Gesetzgeber unter anderem mit dem Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) ausgleichen, indem er wichtige Regelungen für die Interessenvertretung […]

Hersteller, Importeure und Händler dürfen nur sichere Produkte in den Verkehr bringen. Diese Waren müssen so beschaffen sein, dass von ihnen gar keine oder nur noch eine geringe Gefahr ausgehen, sofern sie bestimmungsgemäß verwendet werden. Um die Gesundheit und Sicherheit von Verbrauchern und Beschäftigten zu schützen, stellt das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) hohe Anforderungen an die Beschaffenheit […]

Behörden handeln häufig in Form von sogenannten Verwaltungsakten, beispielsweise indem sie Genehmigungen und Anordnungen an bestimmte Personen außerhalb der Behörde erteilen. Oder sie erlassen Leistungsbescheide, in denen sie einen Bürger zur Zahlung auffordern. Diese hoheitlichen Maßnahmen lassen sich gegebenenfalls auch zwangsweise durchsetzen – in einem Verwaltungsvollstreckungsverfahren. Die Rechtsgrundlage hierfür bildet das Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz (VwVG). Dieses Gesetz […]

Deutschland ist eine sogenannte Parteiendemokratie, weshalb den Parteien eine wichtige Rolle zukommt. Dabei handelt es sich um Vereinigungen von Bürgern, die dauerhaft gemeinsame Interessen und politische Ziele verfolgen und versuchen, diese auch durchzusetzen. Ihre Aufgabe besteht laut Art. 21 Abs. 1 GG darin, „an der politischen Willensbildung des Volkes“ mitzuwirken. Das Parteiengesetz definiert in § […]

FAQ: Legal Tech Weiterführende Ratgeber zu Legal Tech Besonderes elektr. Anwaltspostfach (beA) Digitale Kanzlei Elektronischer Rechtsverkehr (ERV) Legal-Tech-Unternehmen Was ist Legal Tech? Definition und Bedeutung einfach erklärt Der Begriff „Legal Tech“ erklärt sich fast von selbst: „Legal (Services)“ ist die englische Bezeichnung für juristische Dienstleistungen und „Tech“ die englische Kurzform von Technology, also Technologie. Das […]

FAQ: Recht auf Vergessenwerden Das Recht auf Vergessen einfach erklärt Das Internet vergisst nicht, heißt es. Einmal hochgeladene bzw. veröffentlichte Informationen und Bilder verbreiten sich in Windeseile, wenn sie von anderen Nutzern kopiert und geteilt werden. Für den Betroffenen, dessen personenbezogene Daten im Umlauf sind, kann das sehr unangenehm werden, insbesondere wenn sich diese – […]

FAQ: Diffamierung Was heißt Diffamierung? Wenn jemand über eine andere Person schlecht redet, so wirft das ein schlechtes Licht auf den Betroffenen. Ein typisches Beispiel sind Lästereien und das Verbreiten negativer Gerüchte. Jemanden zu diffamieren bedeutet, schlecht über ihn zu reden bzw. ihn schlecht zu machen, herabzusehen und dadurch seinem Ruf zu schaden. Ab einem […]