FAQ: Offenbarungseid
Der Offenbarungseid bezeichnet die Vermögensauskunft eines Schuldners. Hier können Sie mehr erfahren.
Ein Offenbarungseid wird im SCHUFA-Verzeichnis eingetragen und bleibt dort zwei Jahre lang gespeichert. Während dieser Zeit ist es dann sehr unwahrscheinlich, einen seriösen Kredit trotz Offenbarungseid zu erhalten.
Nein. Gläubiger dürfen den Schuldner nicht dazu auffordern, einen Offenbarungseid zu leisten, wenn der Schuldner sich in der Privatinsolvenz befindet.
Inhalt
Was ist ein Offenbarungseid?
Ein Offenbarungseid ist eine eidesstaatliche Versicherung, also eine besondere Beteuerung über die Richtigkeit von gemachten Angaben. Einfach gesagt: Wer eine eidesstaatliche Versicherung abgibt, versichert in besonderem Maße, dass die angegebenen Informationen korrekt sind. Bei einem Offenbarungseid geht es im Speziellem um die Offenlegung von Vermögensverhältnissen im Insolvenzrecht: Ein Schuldner kann unter bestimmten Voraussetzungen dazu verpflichtet sein, Angaben zu seinen Besitzgütern und seinem Kontostand zu machen.
Zur Aufforderung, einen Offenbarungseid zu leisten kommt es in der Regel, wenn der Schuldner trotz mehrfacher Aufforderung seine Rechnungen nicht bezahlt und der Gläubiger seine Forderungen nun zwangsweise durchsetzen will. Eine Zwangsvollstreckung ist aber nur sinnvoll, wenn der Gläubiger über die finanzielle Situation des Schuldners Bescheid weiß. Dann kann er nämlich erkennen, welche Zwangsvollstreckungsmaßnahmen auch eine Aussicht auf Erfolg bieten und ob beispielsweise eine Sach-, Konto- oder eine Lohnpfändung sinnvoller ist.
Der Gläubiger kann einen Offenbarungseid nur verlangen, wenn der über die Berechtigung zur Zwangsvollstreckung verfügt. Damit das der Fall ist, braucht er einen vollstreckungsfähigen Titel in Form eines Vollstreckungsbescheids oder eines Urteils.
In einem Offenbarungseid muss der Schuldner unter anderem folgenden Angaben machen:
- Name und Geburtsdatum
- Beruf und Einkommen
- Familienverhältnisse, Anzahl der unterhaltsberechtigten Kinder
- Angaben zum beweglichen Vermögen
- Kontodaten inklusive Kontostand
- Informationen über eventuell vorhandenes Immobilieneigentum und Einkünfte aus Miet- oder Pachtverhältnissen
Was hat ein Offenbarungseid für Folgen? Wie lange gilt er?
Neben der Preisgabe persönlicher Informationen und der eventuell folgenden Zwangsvollstreckung hat ein Offenbarungseid noch weitere Folgen für den Schuldner: Der Offenbarungseid wird nämlich auch in die SCHUFA-Auskunft eingetragen. Die SCHUFA gibt Aufschluss über die Kreditwürdigkeit einer Person und dient zum Beispiel Banken oder Vermietern dazu, ihre finanziellen Risiken einzuschätzen.
Angegeben wird die Kreditwürdigkeit in einem sogenannten Score. Je höher der Score ist, desto geringer ist das finanzielle Risiko. Ein Offenbarungseid senkt diesen Score und damit die Kreditwürdigkeit des Schuldners. Es kann dadurch schwieriger werden, einen Kredit aufzunehmen oder einen Mietvertrag zu unterzeichnen. Ein Offenbarungseid ist zwei Jahre lang gültig und wird auch zwei Jahre lang bei der SCHUFA vermerkt. Aus dem Schuldnerverzeichnis wird er nach drei Jahren gelöscht.
Was passiert, wenn ich beim Offenbarungseid falsche Angaben mache?
Wer bei einer eidesstaatlichen Versicherung falsche Angaben macht, begeht eine Straftat. Nach § 156 wird ein Verstoß mit einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder einer Geldstrafe geahndet:
Wer vor einer zur Abnahme einer Versicherung an Eides Statt zuständigen Behörde eine solche Versicherung falsch abgibt oder unter Berufung auf eine solche Versicherung falsch aussagt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Auch der Versuch, einen Offenbarungseid nicht abzulegen, beispielsweise, indem man Termine und Fristen versäumt, wird strafrechtlich verfolgt und darüber hinaus bei der SCHUFA vermerkt.
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