Archiv des Autors: Dr. Philipp Hammerich

Im Nationalsozialismus wurden vor allem politische Gegner und Menschen aufgrund ihrer „Rasse“, ihres Glaubens oder ihrer Weltanschauung systematisch verfolgt und Opfer von Gewalt. Die von ihnen erlittenen Schäden bedurften nach Ende des Zweiten Weltkriegs der Wiedergutmachung bzw. einer materiellen Entschädigung für ihr Leid. Schon 1945 erließen die Gemeinden und Besatzungsmächte erste Gesetze hierfür. Etwas später […]

Bis 31. Oktober 2022 sollten alle Eigentümer eine neue Grundsteuer­erklärung abgeben. Doch die Frist war - wie bereits zuvor befürchtet - zu knapp. Nicht einmal zwei Drittel der Erklärungen sind eingereicht. Nun einigten sich die Finanzminister auf eine Fristverlängerung.

Der Oktober bringt einige Gesetzesneuerungen mit sich, unter anderem steigt der Mindestlohn. Das wirkt sich auch auf die Verdienstobergrenze bei Minijobs und Midijobs aus. Das Wichtigste zu den ab 1.10.2022 geltenden Regelungen fassen wir hier zusammen.

FAQ: Hinweisgeberschutzgesetz Definition: Was ist ein Whistleblower? Wohl kaum ein anderer Name hat den Begriff in Deutschland und der Welt so bekannt gemacht wie Edward Snowden. Der ehemalige CIA-Agent deckte zahlreiche Praktiken der US- und UK-Geheimdienste auf, mithilfe derer die USA sogar befreundete Staaten wie etwa Deutschland systematisch ausspionierten und überwachten. Die NSA-Affäre bedeutete für […]

FAQ: Identitätsdiebstahl Was genau ist ein Identitätsdiebstahl im Internet?  Mit der zunehmenden Digitalisierung ist auch der Bereich der Internetkriminalität immer größer geworden. Verbrecher haben im World Wide Web zahlreiche Möglichkeiten, kriminelle Handlungen zu vollziehen. Nicht selten kommt es auch zu einem Identitätsdiebstahl. Das bedeutet, dass ein Krimineller sich die Daten eines Dritten beschafft, zum Beispiel […]

FAQ: Tatsachenbehauptung Tatsachenbehauptung: Definition Grundsätzlich ist eine Tatsachenbehauptung eine Äußerung, welche sich beweisen lässt. Der Beweis muss dabei beispielsweise einem Gericht zugänglich sein. Von der Tatsachenbehauptung abzugrenzen sind beispielsweise Meinungsäußerungen oder subjektive Bewertungen. Die Tatsachenbehauptung spielt vor allem auch im Presserecht eine wichtige Rolle. Wenn eine solche getätigt wird, die sich später als falsch herausstellt, […]

FAQ: Falsche Verdächtigung Wann liegen falsche Verdächtigungen vor? Zeugen sind im Rahmen einer Beweisaufnahme vor Gericht und schon bei den Ermittlungsarbeiten von großer Bedeutung. Damit solche Prozesse erst einmal ins Laufen kommen, muss gewöhnlich eine Anzeige vorliegen. Wer als Zeuge auftritt oder einen anderen Menschen einer Straftat bezichtigt, muss stets die Wahrheit sagen. Andernfalls kann […]

FAQ: Rufmord Rufmord: Was ist das? Ein guter Ruf ist insbesondere in der Geschäftswelt von großer Bedeutung, bildet er doch meist die Basis für das Vertrauen der Kunden. Aber auch im privaten Alltag sind wir darum bemüht, eine Rufschädigung zu vermeiden. Werden gezielt Äußerungen verbreitet, die den Ruf, das Ansehen oder die Würde einer Person, […]

FAQ: Völkerstrafrecht Wann liegt ein Völkerrechtsverbrechen vor?  Grundsätzlich haben jeder Staat und jedes Land seine eigenen Gesetze und Verordnungen. Damit ein friedliches Miteinander und wirtschaftliche Beziehungen auch über die Landesgrenzen hinaus ohne Probleme möglich sind, gibt es allerdings auch das internationale Recht. Als Beispiel ist hier das Völkerrecht zu nennen. Ein wichtiger Bestandteil davon ist […]

FAQ: Meineid Was ist ein Meineid?  Ein Strafverfahren dient dazu herauszufinden, ob ein Angeklagter die ihm vorgeworfene Straftat begangen hat. Um die Wahrheit zu ermitteln, sind die Aussagen von Zeugen und Sachverständigen in aller Regel unerlässlich. Grundsätzlich ist jeder Mensch, der bei der Polizei oder vor einem Gericht aussagt, verpflichtet, die Wahrheit zu sagen. Wer […]