Archiv des Autors: Mohamed El-Zaatari

FAQ: Bürgergeld beantragen Bürgergeld beantragen: Wer ist empfangsberechtigt? Sie haben ein Anrecht darauf, einen Bürgergeld-Antrag zu stellen, wenn Sie erwerbsfähig und leistungsberechtigt. Diesbezüglich müssen Sie folgende Voraussetzungen erfüllen: Menschen gelten als hilfebedürftig, wenn ihr Einkommen bzw. das Einkommen ihrer Bedarfsgemeinschaft unter dem Existenzminimum liegt und sie ihren Lebensunterhalt nicht allein aus eigenen Mitteln bestreiten können. […]

Das „Gesetz über zwingende Arbeitsbedingungen für grenzüberschreitend entsandte und für regelmäßig im Inland beschäftigte Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen – Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AEntG)“ regelt die grundlegenden Arbeitsbedingungen für Arbeitnehmer, die von im Ausland ansässigen Unternehmen nach Deutschland entsandt werden. Darüber hinaus bildet das AentG auch die Basis dafür, Mindestarbeitsbedingungen für alle Arbeitnehmer geltend machen zu können. Insbesondere für […]

FAQ: Zivilprozess Wann Zivilprozesse eingeleitet werden  Im Rahmen von einem Zivilprozess geht es darum, dass eine Partei privatrechtliche Ansprüche gegen eine andere Partei durchsetzen möchte. Dabei geht es zum Beispiel um die Einhaltung von Verträgen oder um Schadensersatzansprüche. Deshalb wird ein Zivilprozess auch nicht durch eine Anklage oder von Amts wegen auf den Weg gebracht. […]

FAQ: Bedingungsloses Grundeinkommen Bedingungsloses Grundeinkommen: Die Idee dahinter Geld macht nicht glücklich. Dieses Sprichwort mag wohl in vielen Fällen stimmen, eines ist aber klar: Wer finanzielle Unabhängigkeit genießt, kann seinen Alltag meist sorgenfreier bestreiten als Menschen, die über wenig bis gar kein Einkommen verfügen. In Deutschland werden diese Menschen durch den Staat unterstützt. Wer sich […]

FAQ: Widerspruch gegen den Pflegegrad Welchen Pflegegrad könnten Sie bekommen? Jetzt berechnen! Wie der Pflegegrad ermittelt wird  Bevor wir darauf eingehen, was Sie genau bei einem Widerspruch gegen den Pflegegrad beachten müssen, erklären wir zunächst einmal, wie dieser überhaupt ermittelt wird. Besteht bei einer Person Pflegebedürftigkeit, kann diese oder ein Betreuer bei der Pflegekasse einen […]

FAQ: Asylbewerberleistungen Spezielle Ratgeber zum Thema Asylbewerberleistungen: Bezahlkarte für Asylbewerber Asylbewerber: Leistungen per Gesetz Geflüchtete, die sich im Asylverfahren befinden, haben in der Regel Anspruch auf bestimmte Leistungen, um ihr Leben gestalten zu können. Welche Leistungen dies beinhaltet, ist im Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) definiert. Neben der Abdeckung der Unterbringung (erst in einer Aufnahmeeinrichtung und dann für […]

FAQ: § 60b Aufenthaltsgesetz (AufenthG) Duldung nach Paragraph 60B AufenthG: Was genau bedeutet das? Wird ein Asylantrag abgelehnt, bedeutet dies in bestimmten Fällen nicht die sofortige Ausreise oder eine Abschiebung. Um Betroffenen einen rechtlichen Status geben zu können, hat der Gesetzgeber mit § 60a Aufenthaltsgesetz (AufenthG) die Möglichkeit der Duldung geschaffen. Zum Januar 2020 wurde […]

FAQ: Ausbildungsduldung Ausbildung bei Duldung: Welche gesetzlichen Regelungen gibt es hier? Asylbewerber, deren Antrag abgelehnt wurde, haben durch die Option der Duldung eine Möglichkeit, weiterhin in Deutschland zu bleiben, auch wenn sie eigentlich zur Ausreise verpflichtet sind. Unter bestimmten Voraussetzungen sind auch spezielle Formen der Duldung möglich. Zu diesen zählt neben der Beschäftigungsduldung auch die […]

FAQ: Beschäftigungsduldung Was ist Paragraph 60d? Zum 01.01.2020 traten §§ 60c und 60d Aufenthaltsgesetz (AufenthG) in Kraft. Mit diesen Paragraphen wurde das Gesetz um eine weitere Möglichkeit des geduldeten Aufenthalts in Deutschland ergänzt. Die Duldung zum Zweck der Ausbildung (§ 60c AufenthG) oder einer Beschäftigung (60d AufenthG) ermöglicht es ausreisepflichtigen Personen unter bestimmten Voraussetzungen für […]

FAQ: Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) Was ist im Asylbewerberleistungsgesetz geregelt? Hilfebedürftige Geflüchtete, die in Deutschland einen Antrag auf Asyl stellen, haben Anspruch auf bestimmte Leistungen. Diese decken zunächst die Unterbringung in einer Erstaufnahmeeinrichtung ab und später Aufwendungen für ein selbstbestimmtes Leben. Welche Leistungen den Antragsteller zustehen und welche Voraussetzungen für deren Erhalt gegeben sein müssen, ist gesetzlich […]