Deutschland. Wegen der Digitalisierung und vor allem der Allgegenwärtigkeit des Internets geraten viele teils jahrzehntealte Rechtsgrundlagen schnell an ihre Grenzen. Auch der Jugendschutz sieht sich angesichts der neuen Medien vor besondere Herausforderungen gestellt. Um Kinder und Jugendliche künftig auch im Internet besser schützen zu können, soll deshalb das Jugendschutzgesetz reformiert werden. Das Bundeskabinett hat mit seinem Beschluss nun den ersten Schritt gemacht, um den Jugendmedienschutz zu verbessern. Was aber genau sehen die Pläne für ein neues Jugendschutzgesetz 2020 vor?
Entwurf für neues Jugendschutzgesetz 2020: Das soll den Jugendmedienschutz verbessern
Schutz, Orientierung, Durchsetzung: Diese Aspekte sollen durch ein neues Jugendschutzgesetz verbessert werden. Zum einen gilt es, Kinder und Jugendliche künftig besser vor den Risiken der digitalen Welt zu schützen. Das betrifft insbesondere Gefahren wie Cybermobbing, sexuelle Belästigung im Netz (inklusive Cybergrooming) aber auch mögliche Abzockfallen beim Abschluss von unerwünschten Verträgen.
Zum anderen sieht das neue Jugendschutzgesetz 2020 aber auch eine verbesserte Orientierung für Eltern, Lehr- sowie Fachkräfte und Jugendliche vor. Eine einheitliche Alterskennzeichnung, wie sie zum Beispiel bei Videospielen und Filmen schon gang und gäbe ist (FSK-Freigaben), soll es künftig auch im Internet geben. Hier nämlich sind oftmals Inhalte frei verfügbar und zugänglich – seien es Bilder, Videos, Kommentare oder Spiele -, die für Kinder und Jugendliche nicht immer auch altersgerecht sind.
Häufig fehlt gerade bei Jüngeren zudem noch die nötige Medienkompetenz, um die Inhalte richtig bewerten und einzuordnen zu können. Das kann unter anderem bei Fake-News oder Deepfakes problematisch werden. Damit Außenstehende und insbesondere Eltern ebenfalls schnell einschätzen können, ob die Inhalte für ihr Kind tatsächlich geeignet sind, soll die Alterskennzeichnung aber auch ihnen so eine schnelle Orientierung ermöglichen.
Die Regelungen, die das neue Jugendschutzgesetz 2020 vorsieht, sollen dabei grundsätzlich auch gegenüber ausländischen Anbietern durchgesetzt werden können, deren Plattformen Kinder und Jugendliche häufig nutzen. Zu nennen sind hier vor allem die Sozialen Medien, wie zum Beispiel TikTok, Instagram, Twitter oder Facebook, aber auch Plattformen wie Youtube.
Das geplante „Update für den Jugendmedienschutz“ begründet Bundesfamilienministerin Giffey (SPD) so:
„Unser Jugendschutz ist veraltet und im Zeitalter von CD-ROM und Videokassette stehengeblieben. Mit dem neuen Jugendschutzgesetz sorgen wir nun für Regelungen im digitalen Zeitalter. […] In der ‚analogen‘ Welt steht ein effektiver Jugendschutz seit Jahrzehnten außer Frage. Das soll und wird nun auch im Netz umgesetzt.“
Mehr zum Schutz von Kindern im Internet und den möglichen Risiken, die die digitale Welt birgt, zeigt der folgende Beitrag der Tagesschau, der anlässlich des „Safer Internet Day“ erstellt wurde:
Wann tritt das neue Jugendschutzgesetz 2020 in Kraft?
Der Kabinettsbeschluss stellt nur einen von vielen Schritten für die Jugendmedienschutz-Reform dar. Anschließend muss sich noch der Bundestag mit dem Gesetzentwurf befassen. Stimmt auch dieser zu, kommt das neue Jugendschutzgesetz im Bundesrat zur Abstimmung. Segnet der am Ende die Gesetzesänderung ab, kann das neue Jugendschutzgesetz nach Unterzeichnung des Bundespräsidenten und Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt in Kraft treten. Der Weg hin zu einem verbesserten Jugendmedienschutz ist also noch weit, aber die ersten Schritte sind getan.
Quellen und weiterführende Links
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