Archiv des Autors: Franziska

Über Franziska

Franziska studierte Rechtswissenschaften an der Universität Viadrina in Frankfurt/Oder und absolvierte anschließend ihr Referendariat in Bautzen. Zu ihren Vorlieben zählen neben dem Straf- und Strafprozessrecht Themen rund um Zwangsvollstreckung & Insolvenz, dem Zivilrecht und Rechtsfragen im Bereich Natur und Umwelt.

Urteil des Berliner VG: Knabenchor muss keine Mädchen aufnehmen

Seit 1465 singen nur Jungen und junge Männer im Staats- und Domchor zu Berlin. Das wollte ein neunjähriges Mädchen ändern und scheiterte. Der Knabenchor lehnte ihre Aufnahme ab. Wie die Berliner Richter darüber urteilen, lesen Sie im folgenden Beitrag.

Urteil: Polizei darf HIV-infizierten Bewerber nicht ablehnen

Ein HIV-infizierter Mann bewarb sich bei der Polizei und wurde abgelehnt: Er sei nicht diensttauglich. Ein vom Verwaltungsgericht veranlasstes Gutachten kam zu einem anderen Ergebnis. Mehr zur aktuellen Entscheidung des Verwaltungsgerichts lesen Sie hier.

Vorübergehende Enteignung in Steglitz-Zehlendorf

Etliche Häuser stehen in Berlin leer und verfallen – ein Jammer angesichts der brisanten Lage auf dem Wohnungsmarkt. Nun will Steglitz-Zehlendorf zu drastischen Maßnahmen greifen und plant die vorübergehende Enteignung eines Hausbesitzers – eine Premiere.

E-Scooter: Neue Regeln der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung

E-Scooter erfreuen sich seit längerem einer großen Beliebtheit, waren aber bisher nicht im Straßenverkehr erlaubt. Das soll sich noch vor dem Sommer 2019 ändern. Wir fassen die wichtigsten Regeln der neuen Verordnung für Elektrokleinstfahrzeuge zusammen.

Fridays for future – Versammlungsfreiheit versus Schulpflicht

Sie haben Angst um ihre Zukunft: Jeden Freitag demonstrieren Schüler auf den Fridays-for-future-Protesten für mehr Klimaschutz und ernten für das Schuleschwänzen auch Kritik. Wir werfen einen Blick auf die verfassungsrechtliche Seite der Diskussion.

Ku’damm-Raser erneut wegen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt

Als Ku’damm-Raser erlangten zwei Männer fragwürdigen Ruhm. 2017 waren sie die Ersten, die nach einem illegalen Rennen wegen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt wurden. Der BGH hob das Urteil des Landgerichts auf. Dieses hat heute ein neues Urteil gesprochen.

Arzthaftung nach Lebendorganspende: BGH-Grundsatzentscheidung

Benötigt jemand eine neue Niere, entschließen sich Angehörige oft zur Organspende. Dies kann fatale Folgen für den Spender haben, wie zwei Streitfälle belegen. Nun hat der BGH ein Grundsatzurteil zur ärztlichen Aufklärungspflicht vor der Spende gefällt.