Archiv des Autors: Clarissa

Über Clarissa

Clarissa studierte Literatur, Kultur und Medien an der Universität Siegen und unterstützt das Ratgeberportal anwalt.org nun bereits seit mehreren Jahren mit Texten zu den unterschiedlichsten Rechtsgebieten. Ihr besonderes Interesse gilt dabei dem Arbeitsrecht sowie dem Medizinrecht.

Ungenutzter Urlaub verfällt nicht: EuGH zum Urlaubsanspruch

Die Frage kommt immer wieder auf: Was geschieht eigentlich mit ungenutzten Urlaubstagen, wenn das Arbeitsverhältnis beendet wird? Was, wenn der Angestellte verstirbt oder in den letzten Monaten keine Gelegenheit hatte, diese in Anspruch zu nehmen?

Urteil: Verfallklausel für Mindestlohn ist unwirksam

Wer einen Arbeitsvertrag unterschreibt, kennt die Ausschlussklausel vermutlich: Sie besagt, dass Ansprüche (bspw. Resturlaub) nach einer bestimmten Frist nicht mehr geltend gemacht werden können. Ein Urteil erklärt, inwiefern eine solche Klausel unwirksam sein kann.

Ist “Ballermann” als Marke bald nicht mehr geschützt?

Wer eine Ballermann-Party schmeißen will, muss Lizenzgebühren zahlen. Die Bezeichnung wurde von einem niedersächsischen Ehepaar als Wortmarke geschützt, die Idee machte sie reich. Dies könnte sich aber durch einen neuen Fall künftig ändern.

Digitaler Nachlass: Urteil des BGH zum Facebook-Konto nach dem Tod

Weil ihre Tochter vor Jahren unter ungeklärten Umständen verstarb, erhoffte sich eine Frau Hinweise aus dem Facebook-Konto der 15-Jährigen. Das Thema digitaler Nachlass ist jedoch seit einigen Jahren immer wieder ein Streitpunkt: Sollen die Daten geschützt werden oder gehen auch die digitalen Erzeugnisse an die Erben über?

Urteil: Wann darf Facebook meinen Kommentar löschen?

Weil ein Nutzer mindestens 100 Mal den gleichen ausländerfeindlichen Kommentar postete, sah sich Facebook gezwungen, diese Beiträge zu löschen. Der Nutzer berief sich auf die Meinungsfreiheit und zog vor Gericht.