Archiv des Autors: Clarissa

├ťber Clarissa

Clarissa studierte Literatur, Kultur und Medien an der Universit├Ąt Siegen und unterst├╝tzt das Ratgeberportal anwalt.org nun bereits seit mehreren Jahren mit Texten zu den unterschiedlichsten Rechtsgebieten. Ihr besonderes Interesse gilt dabei dem Arbeitsrecht sowie dem Medizinrecht.

Ungenutzter Urlaub verf├Ąllt nicht: EuGH zum Urlaubsanspruch

Die Frage kommt immer wieder auf: Was geschieht eigentlich mit ungenutzten Urlaubstagen, wenn das Arbeitsverh├Ąltnis beendet wird? Was, wenn der Angestellte verstirbt oder in den letzten Monaten keine Gelegenheit hatte, diese in Anspruch zu nehmen?

Urteil: Verfallklausel f├╝r Mindestlohn ist unwirksam

Wer einen Arbeitsvertrag unterschreibt, kennt die Ausschlussklausel vermutlich: Sie besagt, dass Anspr├╝che (bspw. Resturlaub) nach einer bestimmten Frist nicht mehr geltend gemacht werden k├Ânnen. Ein Urteil erkl├Ąrt, inwiefern eine solche Klausel unwirksam sein kann.

Ist “Ballermann” als Marke bald nicht mehr gesch├╝tzt?

Wer eine Ballermann-Party schmei├čen will, muss Lizenzgeb├╝hren zahlen. Die Bezeichnung wurde von einem nieders├Ąchsischen Ehepaar als Wortmarke gesch├╝tzt, die Idee machte sie reich. Dies k├Ânnte sich aber durch einen neuen Fall k├╝nftig ├Ąndern.

Digitaler Nachlass: Urteil des BGH zum Facebook-Konto nach dem Tod

Weil ihre Tochter vor Jahren unter ungekl├Ąrten Umst├Ąnden verstarb, erhoffte sich eine Frau Hinweise aus dem Facebook-Konto der 15-J├Ąhrigen. Das Thema digitaler Nachlass ist jedoch seit einigen Jahren immer wieder ein Streitpunkt: Sollen die Daten gesch├╝tzt werden oder gehen auch die digitalen Erzeugnisse an die Erben ├╝ber?

Urteil: Wann darf Facebook meinen Kommentar l├Âschen?

Weil ein Nutzer mindestens 100 Mal den gleichen ausl├Ąnderfeindlichen Kommentar postete, sah sich Facebook gezwungen, diese Beitr├Ąge zu l├Âschen. Der Nutzer berief sich auf die Meinungsfreiheit und zog vor Gericht.